Still got the blues
am 12.03.2005 von http://log.handakte.de/Die für Urheberrechtsverletzungen zuständige 21. Zivilkammer hat in einem heute verkündeten Beschluss die Parteien …
LG München I: Urheberrechts-Plagiatprozess gegen Gary Moore
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die für Urheberrechtsverletzungen zuständige 21. Zivilkammer hat in einem heute verkündeten Beschluss die Parteien darauf hingewiesen, dass das Gericht der Einschätzung des am 03.11.2004 angehörten Sachverständigen folgen wird. Dieser hatte aus
BGH: Preisangaben im Internetversandhandel
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einer heute verkündeten Entscheidung dazu Stellung genommen, in welcher Weise im Internethandel auf die nach der Preisangabenverordnung vorgeschriebenen Anga
BGH: Informationspflichten im Fernabsatz
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat in einer heute verkündeten Entscheidung zum Umfang der Informationspflichten im Fernabsatz Stellung genommen.Nach § 1 Abs. 2 der Preisangabenverordnung (PAngV) is
LG München I: Verfügungsantrag in Sachen Pumuckls Freundin zurückgewiesen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In dem Rechtsstreit zwischen der Schöpferin der literarischen Figur des Pumuckl (Klägerin/Antragstellerin) und der Zeichnerin dieser Figur (Beklagte/Antragsgegnerin) hat die 7. Zivilkammer des Landgerichts München I mit einem heute verkündeten Ur
LG Düsseldorf: Guthaben auf Prepaid-Handykarten dürfen nicht verfallen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die für Unterlassungsansprüche bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen zuständige 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat durch ein am Mittwoch (23. August 2006) verkündetes Urteil der Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen aus
LG München I: Cartoon-Serie Popetown darf weiter ausgestrahlt werden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die für Pressestreitigkeiten zuständige 9. Zivilkammer des Landgerichts Mün-chen I hat den Antrag, die Ausstrahlung der umstrittenen Cartoon-Serie Popetown zu untersagen, abgelehnt. Versuche, mit den Parteien eine einvernehmlichen Lösung des
Still Got The Blues - Alles nur geklaut?
Weblawg.de / ... Im Streit um die Urheberrechte des Welthits Still Got The Blues hat das Münchener Landgericht noch immer nicht zu einem Urteil gefunden - jetzt soll erneut ein Gutachter bestellt werden. Der in Sinzig lebende Musiker Jürgen Winter hatte gegen
BGH: Marktmissbrauch gegenüber Herstellern von Besprudelungsgeräten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat in einem heute verkündeten Beschluss den Missbrauchsvorwurf im Wesentlichen bestätigt, den das Bundeskartellamt gegen den Anbieter von Soda-Club-Besprudelungsgeräten erhoben hatte. Die Unternehmensgruppe
