Stiftung Elektro-Altgeräte Register
am 17.12.2005 von http://log.handakte.de/Die Stiftung Elektro-Altgeräte Register ist die “Gemeinsame Stelle der Hersteller” im Sinne des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (”ElektroG”). Mit Beleihungsbescheid vom 06. Juli 2005 wurde der Stiftung Elektro-Altgeräte Register die Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben gemäß § 17 ElektroG übertragen. Sie bietet bis Mitte Januar 2006 EAR zusätzlich zu den Informationen auf der …
Wann ist ein Schuh ein Schuh?
Handakte WebLAWg / Ist ein Joggingschuh ein Schuh oder ein Elektrogerät? Darüber streiten sich Adidas und die Stiftung Elektro-Altgeräte-Register vor Gericht. Die Auseinandersetzung ist nur auf den ersten Blick skurril, denn sie hat grundsätzliche Bedeutung für di…
Registrierung der Elektrogerätehersteller
Blickpunkt Recht & Steuern / Seit Frühjahr 2003 sind die EU-Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte und die EU-Richtlinie 2002/95/EG zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten in Kraft getreten und …
Elektro- und Elektronikgerätegesetz
LAWgical / Von den Medien weitgehend unbemerkt ist im Bundesgesetzblatt Nr. 17 das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG) ver…
Elektroschrott: Wann werden wir die Altgeräte los?
Lichtenrader Notizen / heise online fasst die neuen Regeln im Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) zusammen. Erst ab dem 24.03.2006 können Verbraucher Altgeräte kostenfrei abgeben. Die Industrie muss alle ab dem 13.08.2005 an die Endverbraucher gelieferten G…
Elektro-Müll
Blickpunkt Recht & Steuern / Seit diesem Wochenende dürfen ausrangierte elektrische und elektronische Geräte nicht mehr über die Mülltonne entsorgt werden, stattdessen sind ab jetzt die Kommunen zur kostenlosen Annahme der Geräte verpflichtet. Zwölf Monate nach Verkündung…
Achtung Abmahnung: Wenn Online-Händler „Hersteller“ i.S.d. ElektroG sind!
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Sie vertreiben Elektrogeräte in Deutschland? Überprüfen Sie dringend, ob Sie die Geräte ausschließlich von registrierten Herstellern bezogen haben! Sie vertreiben nicht registrierte Elektrowaren? Dann werden Sie unter Umständen ein…
ElektroG – Eine FAQ (Was muss ich als Händler wissen?)
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Es ist neben der Verpackungsverordnung eines der heißesten Themen vieler Ebay- und sonstiger Online-Händler: das sog. „Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektron…
Ist ein Turnschuh tatsächlich Elektroschrott?
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Das BVerwG in Leipzig steht heute vor einer merkwürdigen Entscheidung: Muss ein gebrauchter Turnschuh, in den ein elektronisches Dämpfungs-system integriert ist, wie Elektroschrott entsorgt werden? Ist ein Turnschuh nun ein Bekleid…
BVerwG 7 C 43.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Elektro- und Elektronikgerät; Gerätekategorie; Sportgerät; Sportausrüstung; Bekleidungsgegenstand; Fußbekleidung; Sportschuh; Primärfunktion; elektrischer Strom; Betrieb, ordnungsgemäßer; Hersteller; Registrierung; Vertriebsverbot; ...…
IT-Recht Kanzlei veröffentlicht neues eBook : Das Elektrogesetz – Kleine Abhandlung in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Noch immer scheint nicht zu jedem vorgedrungen sein, dass ein Verstoß gegen die im ElektroG enthaltene Registrierungspflicht als Verstoß gegen eine Vorschrift zur Regelung des Marktverhaltens gewertet werden kann. Damit liegt wiederum…
Magnus-Gäfgen-Stiftung ist sittenwidrig
ElbeBlawg / Daraus wurde zum Glück vorerst zumindest erstmal nix: Ausgerechnet Magnus Gäfgen, der Mörder des Bankierssohns Jakob von Metzler, wollte aus dem Gefängnis heraus eine Stiftung für misshandelte Kinder gründen. Doch jetzt…
Auch Akzeptanzkrisen lassen sich meistern
37sechsBlog / “Gewerkschaften in der Defensive?” fragten vergangene Woche die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung und die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung gemeinsam anlässlich der “Europäischen Gespräche 2006″. Die Vorsitzende de…
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