Stichtag für Berufskrankheit der Bergleute rechtmäßig
am 05.11.2005 von http://info.folkertjanke.de
Leiden Bergleute an einer chronischen Bronchitis, kann dies nur dann als Berufskrankheit entschädigt werden, wenn die Anspruchsvoraussetzungen nach dem 31.12.1992 erfüllt werden. Die entsprechende Stichtagsregelung (§ 6 Abs. 2) der Berufskrankheitenverordnung (BKV) verstößt nicht gegen das Grundgesetz.
Sozialgericht Dortmund, Urteil vom 12.10.2005, Az.: S …
Rückwirkende Entschädigung kranker Bergleute
Recht und Alltag / Bergleute, die sich unter Tage eine chronisch obstruktive Bronchitis oder ein Emphysem zugezogen haben, können bei vor dem 01.12.1997 eingeleiteten und entscheidungsreifen Verwaltungsverfahren vier Jahre rückwirkend seit Antragstellung Verletztenre…
Berufskrankheit: Hautkrebs durch Strahlung beim Schweißen
Recht und Alltag / Leidet ein Schweißer nach langjähriger Exposition gegenüber UV-Strahlung am Arbeitsplatz an Hautkrebs, kann eine entschädigungspflichtige Berufskrankheit vorliegen. Auf die Klage eines Schweißers stellte das Sozialgericht Dortmund fest, dass e…
Mausarm keine Berufskrankheit
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das Verwaltungsgericht Koblenz hat entschieden (Az. 2 K 1888/04), dass eine chronische Gelenkentzündung des Arms weder eine Berufskrankheit noch ein Berufsunfall ist. Dies gilt selbst dann, wenn sie nach jahrelanger Arbeit am Computer auftritt.…
BVerwG 6 B 24.05
Bundesverwaltungsgericht / Die auf die Zulassungsgründe der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache und der Divergenz gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg.1 1. Die Revision ist nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzula…
BVerwG 6 PB 6.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die auf die Zulassungsgründe der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache und der Divergenz gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg.1 1. Die Revision ist nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzula…
BVerwG 6 B 45.05 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / 1Die auf die Zulassungsgründe der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache und der Divergenz gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg. 21. Die Revision ist nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen. Grundsät…
1 BvR 235/00 vom 23.06.2005
BVerfG / Gegenstand der Verfassungsbeschwerde ist die Anerkennung und Entschädigung einer Berufskrankheit.…
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