STEUERPROBLEME
am 10.08.2005 von http://www.lawblog.de
Sparkassen raten 30.255 Telekom-Bonus-Aktionären zur Selbstanzeige
(Danke an Andrea …
ANONYM SURFEN
LawBlog / Der Anonymisierungs-Client JAP der TU Dresden (AN.ON-Projekt) ist einer neuen Version erschienen, berichtet heise online. (Danke an Andrea Altefrone für den Link)
SPANNEND
LawBlog / Wie wird aus einem Verkehrsunfall ein Mord?Dieser Frage geht Gisela Friedrichsen in einer spannenden Gerichtsreportage nach.(danke an Andrea Altefrone für den link)
INTERNET-GEZ AB 2007
LawBlog / Die GEZ-Pflicht für Computer ist nach einem Bericht der Telepolis nicht vom Tisch, sondern höchst real. Ab 2007 soll es losgehen. (Danke an Andrea Altefrone für den Link)
ABGABE
LawBlog / Auch auf PCs soll eine urheberrechtliche Abgabe fällig werden. Das Landgericht München legte in einer Art Musterprozess 12 Euro fest. Näheres bei heise online. (Danke an Andrea Altefrone für den Link)
DOS-ATTACKE KANN TEUER WERDEN
LawBlog / Ein Serverinhaber muss unter Umständen für den Traffic bezahlen, den eine DoS-Attacke verursacht hat. heise online berichtet ausführlich über ein entsprechendes Urteil des Amtsgerichts Gelnhausen. (Danke an Andrea Altefrone für den Link)
HAKENKREUZ-PROZESS
LawBlog / Spiegel online berichtet Hintergründe zu dem Prozess um ein durchgestrichenes Hakenkreuz. Außerdem: Grünen Chefin Claudia hat auch so einen Button getragen und sich selbst angezeigt. (Danke an Andrea Altefrone und Mathias Schindler für den Link)
Telekom Spitzelaffäre: Staatsanwaltschaft vor Ermittlungsverfahren
JuracityBlog / Die Bonner Staatsanwaltschaft will vor dem Hintergrund der Spitzelaffäre bei der Deutschen Telekom offenbar ein Ermittlungsverfahren einleiten. Der Konzern selbst hatte die Staatsanwaltschaft eingeschaltet und umfangreiche Unterlagen übermi
EURO Telekom vs. Deutsche Telekom
LAWgical / Die Deutsche Telekom hat vor dem OLK Köln eine juristische Niederlage einstecken müssen: Nachdem in erster Instanz das LG Köln (Az. 31 O 297/03) der Klage des rosa Riesen noch stattgegeben hatte, entschied das OLG Köln (Az. 6 U 131/03) zugunste
Selbstanzeige kodifiziert
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Selbstanzeige wegen Exportkontrollverletzungen entwickelte sich aus praktischen Notwendigkeiten und nahm nach anfangs flexiblen Formen eine gewisse Vorhersehbarkeit der Folgen an. Das für Waffenhandelskontrollen mitz
OVG Niedersachsen: Verbot des Lottospielens über Sparkassen-Terminals
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Antragstellerin ist die Toto-Lotto-Niedersachsen GmbH (TLN), die Lotterien und Sportwetten in Niedersachsen veranstaltet. Sie beabsichtigt, die Lotterien Lotto 6 aus 49, Super 6, Spiel 77 und GlücksSpirale über Kunden-Service-Terminals von Nieders
BVerwG schickt Telekom-Konkurrenten zur Bundesnetzagentur
blog ::: medienrecht-informationen / Erfolglos blieben vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mehrere Klagen von Wettbewerbern der Deutschen Telekom, mit denen diese erreichen wollten, dass die Bundesnetzagentur verpflichtet wird, der Deutschen Telekom im Rahmen der Marktregulierun
Interview mit bonus.net / Quizionär
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Seit Monaten kritisiert die Verbraucherzentrale Hamburg auf ihren Seiten das Geschäftsgebaren der Internetplatt-Formen bonus.net und Quizionär. Auch der NDR berichtete schon hierüber. Siehe dazu auch die umfangreichen Diskussionen auf Computerbetr
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