Steuernachschlag für (sehr) Bedürftige
am 03.08.2004 von http://www.law-blog.de/Irgendwo im weiten Graubereich zwischen ziemlich witzig und recht bedenklich, zumindest aber peinlich bewegt sich der Streit in der Frage, ob in den 100 Milliarden Mark, die von …
Deutschland: (K)eine UMTS-Klage
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In Österreich hatten vor kurzem sechs UMTS-Lizenzinhaber Klage gegen die Republik Österreich eingereicht. Daraufhin hat das zuständige Gericht den EuGH angerufen, vgl. die Kanzlei-Info v. 03.08.2004.Es geht dabei um die Frage, ob in den für die U…
FTD: Bundesnetzagentur vergibt neue UMTS-Lizenzen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bundesnetzagentur wird nach Informationen der Financial Times Deutschland (Montagsausgabe) 2009 mehrere neue UMTS-Mobilfunklizenzen vergeben. Wir werden nächstes Jahr Frequenzen im 1,8 und 2,6 Gigahertz-Bereich vergeben,…
Verwertungsgesellschaften: Doch keine EU-weiten Lizenzen?
Telemedicus / Am 21. August hat ein niederländisches Gericht der Verwertungsgesellschaft Buma verboten, EU-weite Online-Lizenzen für Musik zu erteilen: Dies soll nur mit einer ausdrücklichen Zustimmung der Rechteinhaber möglich sein. Hier war das die brit…
BGH: UMTS-Lizenzen - Abweisung einer Aktionärsklage gegen Deutschland auf Schadensersatz
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in der Revisionsinstanz über die Teilklage eines Aktionärs der Deutschen Telekom AG (im Folgenden: Telekom) wegen ihres Erwerbs von UMTS-Lizenzen bei der in Deutschland im Jahr 2000 durchgeführten Ve…
UMTS ab und an: Welche Anbieter, welche Konditionen?
Jurabilis / Für sporadische UMTS-Bedürfnisse scheint dieses Angebot auf den ersten Blick gar nicht so übel. Frage an die Leserschaft: Gibt es (bessere?) Alternativen?…
Quam verliert - Widerruf der UMTS-Lizenz bestätigt
Telemedicus / Logo von QuamDas Verwaltungsgericht Köln hat eine Klage des ehemaligen Mobilfunkanbieters Quam abgewiesen und damit der Bundesnetzagentur Recht gegeben. Mit der Klage wollte sich die Quam-GmbH gegen den Widerruf ihrer UMTS-Lizenzen zur Wehr set…
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