Steuern, passierbezogene Entgelte und Treibstoffzuschlag
am 07.04.2007 von http://oby.de
Mal eben mit dem Flieger durchstarten…
Steuern, passierbezogene Entgelte und Treibstoffzuschlag?
Das Angebot
Der Reiseplan
Der Hinflug
Der Rückflug
Aha! Steuern, passierbezogene Entgelte und Treibstoffzuschlag!
Ich bin und war geneigt, mich erneut über die oben eingeblendete Werbung aufzuregen.
Dem Verbraucher wird in der Werbung für eine …
Gerichtlicher Erfolg für TUI-Flieger
Handakte WebLAWg / Im Streit um angeblich irreführende Werbung hat die TUI-Fluggesellschaft Hapagfly vor Gericht einen Erfolg erzielt. Wie die TUI am Montag mitteilte, lehnte das LG Hannover eine vom Bundesverband der Verbraucherzentralen beantragte einstweilige Verf…
EuG: Geldbuße für DTAG wegen Entgelte für Teilnehmeranschluss-Zugang
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Deutsche Telekom hat dadurch, dass sie ihren Wettbewerbern höhere Entgelte berechnet hat als ihren eigenen Endkunden, ihre beherrschende Stellung missbraucht. In einer Entscheidung vom 23. Mai 2003 kam die Kommission der Europäischen Gemeinscha…
LG Itzehoe: Duldungsvollmacht bei Telefonsex-Verträgen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Itzehoe (Urt. v. 12.7.2005 - 1 S 335/04) hatte darüber zu entscheiden, ob der Vater eines minderjähriges Sohnes für die Entgelte haftet, die der Sohn vom väterlichen Anschluss für Telefonsex ausgegeben hat.Der Vater hatte die Entgelte zun…
Post-Konkurrent PIN klagt gegen zu niedrige Post-Entgelte
Handakte WebLAWg / Der Post-Konkurrent PIN hat Klage gegen die von der Bundesnetzagentur zum 1.1.2007 genehmigten Entgelte für förmliche Zustellungen der Deutschen Post erhoben. Die PIN Group AG sehe in dem zu niedrigen Preis einen Verstoß gegen die Vorschriften des…
BMF-Schreiben vom 13. Dezember 2006 - IV A 5 - S 7100 - 177/06 -
STEUERRECHT / Umsatzsteuerrechtliche Behandlung der Entgelte für postvorbereitende Leistungen durch einen sog. Konsolidierer (§ 51 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 PostG) Hierzu: BMF-Schreiben vom 13. Dezember 2006 - IV A 5 - S 7100 - 177/06 - Umsatzsteuerrechtliche Beha…
Neue Entgeltgenehmigungen für Vorleistungsprodukte der DTAG
Telemedicus / Die Bundesnetzagentur hat am Freitag drei Entgeltentscheidungen bekannt gegeben. Es geht dabei um Vorleistungsprodukte, die die Deutsche Telekom AG (DT AG) aufgrund ihrer beträchtlichen Marktmacht ihren Wettbewerbern zur Verfügung stellen muss…
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