Steuerliches Info-Center
am 03.08.2006 von http://www.meisen.info
Zum 1. August hat das Steuerliche Info-Center (SIC) des Bundeszentralamtes für Steuern seine Arbeit aufgenommen. Das SIC übernimmt zunächst Anfragen aus den Auskunftsbereichen Abzugsteuer- und Kapitalertragsteuer-Entlastung, EU-Zins-Richtlinie und USt-Identifikations-Merkmal. Im Herbst 2006 wird der Bereich der Umsatzsteuer-Vergütung hinzukommen.
Das SIC bietet für Bürger und Unternehmen einen sog. „First-Level-Support“ in steuerlichen Fragen, insbesondere in den folgenden Fällen:
• Beantwortung allgemeiner Bürger-Anfragen
• Zuständigkeits-Auskünfte
• Auskünfte zu den Antrags- bzw. Verwaltungsverfahren
• Erläuterung der materiell-steuerrechtlichen Grundlagen
Das Steuerliche Info-Center ist mit einer eigenen Internetpräsenz …
Steuerliches Info-Center
Blickpunkt Recht & Steuern / Zum 1. August hat das Steuerliche Info-Center (SIC) des Bundeszentralamtes für Steuern seine Arbeit aufgenommen. Das SIC übernimmt zunächst Anfragen aus den Auskunftsbereichen Abzugsteuer- und Kapitalertragsteuer-Entlastung, EU-Zins-Richtlinie und…
Steuerliches Info-Center
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Steuerliche Info-Center des Bundeszentralamtes für Steuern bearbeitet seit August 2006 in einem First-Level-Support zentral allgemeine Anfragen aus den Bereichen der Abzugsteuer- und Kapitalertragsteuer-Entlastung, der Zins-Richtlinie, u…
Verordnung zur Neuordnung des Rechts der Zulassung von Fahrzeugen
RA J. Melchior, Wismar / Am 1. März 2007 tritt die Verordnung zur Neuordnung des Rechts der Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 25. April 2006 in Kraft. Die Neuregelung enthält de…
Gebührenpflichtige Auskunft durch das Finanzamt - nicht in normalen Steuerangelegenheiten
Recht für Verbraucher / Aufgrund einer Bitte des Bundesrates hat der Deutsche Bundestag in seiner Sitzung am 9. November 2006 im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2007 eine moderate Gebührenregelung für verbindliche Auskünfte nach § 89 Abs. 2 AO beschlossen.Normale"…
BVerwG: Keine Melderegisterauskünfte für Zwecke der Direktwerbung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BVerwG (Urt. v. 21.06.2006 - Az.: 6 C 5.05) hatte darüber zu entscheiden, ob eine amtliche Meldebörde auch dann Auskünfte hinsichtlich der Adressdaten erteilen muss, wenn die anfragende Person die Auskünfte zu Zwecken der Direktwerbung nutzt…
Versendung von Kontoauszügen muss kostenlos sein
Recht und Alltag / Eine Bank muss einem Kontoinhaber grundsätzlich unentgeltlich Auskünfte erteilen. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt (Az.: 23 U 188/04) und erklärte, die Versendung von Kontoauszügen sei deshalb nicht vergütungspflichtig. Eine A…
Kostenlose Kontoauszüge
Blickpunkt Recht & Steuern / Für die Versendung von Kontoauszügen darf die Bank kein Entgelt fordern, entschied jetzt das Oberlandesgericht Frankfurt. Eine Bank müsse einem Kontoinhaber grundsätzlich unentgeltlich Auskünfte erteilen. Die Versendung von Kontoauszügen sei d…
Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei: Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die am 01.01.2008 in Kraft getretene Novellierung des Urherrechts (zweiter Korb) betrifft insbesondere alle Urheber, Verwerter und Nutzer von digitalen Werken. Der Aufklärungsbedarf ist groß. Die IT-Recht-Kanzlei will mit der folgenden…
