Steuerersparnis: Leichentransport mit tiefgefrorenen Hähnchen
am 05.08.2006 von http://www.strafblog.de
Das ist wirklich lustig, was tagesschau.de über ein neuseeländisches Steuersparmodell berichtet. Eine Frau aus Christchurch hatte sich über die hohe Kfz-Steuer von 183 neuseeländischen Dollar, das sind umgerechnet 89 Euro, geärgert und herausgefunden, dass die Steuer für Kranken- und Leichenwagen nur 58 Dollar (28 Euro) beträgt. Also meldete sie ihre Familienkutsche kurzerhand als nichtkommerziellen Leichenwagen für Tiere an und gab diesen Tipp dann auch gleich in einer Radiosendung zum Besten. Andere Hörer berichteten, dass sie auf diese Weise auch Steuern sparten, was zu einer inflationären Anmeldung von Leichenwagen führte. 40 sollen es an einem einzigen Tag gewesen sein.
Das rief die Steuerbehörden auf den Plan, die verkündeten, dass nur dann von einem Leichenwagen die Rede sein könne, wenn auch Särge transportiert würden. Die Ausrede, dass auch die Mitnahme tiefgefrorener Hähnchen aus dem Supermarkt technisch gesehen einen Tierleichentransport darstelle, will die Behörde nicht gelten lassen (was ich rein tatbestandlich gar nicht verstehen kann). Vielmehr sei eine bewusste Falschdeklaration eines Fahrzeuges als Leichenwagen ein Vergehen (deshalb berichte ich auch im Strafblog darüber) und führe zum Verlust des Versicherungsschutzes.
Die Behörde will jetzt die 1.500 registrierten Ambulanzen und Leichenwagen etwas genauer unter die Lupe nehmen. Rund 40 Genehmigungen wurden bereits zurückgenommen.
Autor: RA Rainer Pohlen
Kanzlei POHLEN + MEISTER
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