Ministerium: Neuverschuldung 2008 wird im Plan bleiben
Reuters | 20. Juni 2008 — Berlin (Reuters) - Die Neuverschuldung des Bundes dürfte nach Einschätzung des Finanzministeriums in diesem Jahr im Rahmen des …
Berlin (Reuters) - Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind im September nur noch leicht gewachsen.
Sie stiegen um 0,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Monatsbericht des Finanzministeriums hervorging. Im August lag das Plus noch bei 6,8 Prozent. Allerdings habe die Abschwächung "nichts mit der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung zu tun", sondern technische Ursachen, hieß es. Für die ersten neun Monate ergab sich eine Steigerungsrate von 5,3 Prozent. Die Steuerschätzung vom Mai geht für das Gesamtjahr von einem Plus von 3,8 Prozent aus. Anfang November wird diese Prognose überarbeitet.
Wegen der weiter günstigen Entwicklung am Arbeitsmarkt nahmen die Einnahmen aus der Lohnsteuer dem Bericht zufolge im September erneut kräftig um 8,6 Prozent zu. Im August waren es 7,4 Prozent mehr. Das Aufkommen aus der veranlagten Einkommensteuer stieg um 9,5 Prozent. Dagegen verringerten sich die Einnahmen aus der Körperschaftsteuer, die vor allem die großen Unternehmen zahlen müssen, um ein Fünftel. Ein beträchtlicher Teil der Minderung entfällt dem Bericht zufolge aber auf die Auszahlung von Altkapitalguthaben. Dieser Effekt werde auch die Oktober-Zahlen negativ beeinflussen, hieß es.
Bei den Steuern vom Umsatz war mit 0,2 Prozent ein leichter Rückgang zu verzeichnen. Im Monatsbericht wird das als "nicht überraschend" bezeichnet. Hier spiegelten sich technische Reaktionen und Sondereinflüsse wider, die das Aufkommen im August stark nach oben getrieben hätten.
Die Haushaltsentwicklung beim Bund stellt sich nach neun Monaten ungünstiger dar, als sie in der Etatplanung für das Gesamtjahr entworfen worden war. Die Ausgaben nahmen von Januar bis September um 5,3 Prozent zu, während der Plan für das ganze Jahr 2008 nur einen Zuwachs von 4,7 Prozent vorsieht. Die Einnahmen liegen in den ersten drei Quartalen mit 5,2 Prozent im Plus - für das Gesamtjahr ist aber ein Zuwachs von sechs Prozent vorgesehen. Dabei liegen die Steuereinnahmen immer noch über Plan. Ende September weist der Bundeshaushalt somit ein Defizit von 24,9 Milliarden Euro auf. Für das Gesamtjahr ist im Plan lediglich ein Fehlbetrag von 12,1 Milliarden Euro angesetzt.
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