Steuerbefreiung von betriebsärztlichen Leistungen
am 25.10.2006 von http://www.meisen.infoBetriebsärztliche Leistungen, die ein Unternehmer gegenüber einem Arbeitgeber erbringt und die darin bestehen, die Arbeitnehmer zu untersuchen, arbeitsmedizinisch zu beurteilen und zu beraten sowie die Untersuchungsergebnisse zu erfassen und auszuwerten (§ 3 Abs. 1 Nr. 2 Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG), sind, soweit die Leistungen nicht auf …
BMF-Schreiben vom 04. Mai 2007 - IV A 5 - S 7100/07/0011 -
STEUERRECHT / Umsatzsteuer; Einheitlichkeit der Leistung; Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 UStG Anwendung des BFH-Urteils vom 13. Juli 2006, V R 7/05, auf nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) und anderen Schutzvorschriften erbrachte medizinische Leistungen Lei…
Betriebsübertragung gegen Angehörigenrente
Blickpunkt Recht & Steuern / Sind aufgrund eines Schenkungsversprechens von Todes wegen (§ 2301 Abs. 1 Satz 1 BGB) wiederkehrende Leistungen an einen vom Vermögensübergeber bestimmten Dritten zu erbringen, sind diese Leistungen erbrechtlichen Verpflichtungen gleichzus…
Gleichbehandlung unentgeltlicher und verbilligter Arbeitgeberleistungen
Blickpunkt Recht & Steuern / In einem jetzt veröffentlichten Urteil hat der Bundesfinanzhof zur Anwendung der sog. Mindestbemessungsgrundlage nach § 10 Abs. 5 Nr. 2 des Umsatzsteuergesetzes Stellung genommen. Die Vorschrift betrifft Leistungen, die der Arbeitgeber an sein…
BAG: Unterrichtungspflichten bei einem Betriebsübergang
Rechtblog / Nach § 613a Abs. 5 BGB ist ein Arbeitnehmer vom bisherigen Arbeitgeber oder vom neuen Betriebsinhaber über einen Betriebsübergang zu unterrichten. Die Unterrichtung dient dazu, dem betroffenen Arbeitnehmer eine ausreichende Wissensgrundlage für d…
BAG: Unterrichtungspflichten bei einem Betriebsübergang
Rechtblog / Nach § 613a Abs. 5 BGB ist ein Arbeitnehmer vom bisherigen Arbeitgeber oder vom neuen Betriebsinhaber über einen Betriebsübergang zu unterrichten. Die Unterrichtung dient dazu, dem betroffenen Arbeitnehmer eine ausreichende Wissensgrundlage für d…
Arbeitslohn des Wahlarztes
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein angestellter Chefarzt bezieht mit den Einnahmen aus dem ihm eingeräumten Liquidationsrecht für die gesondert berechenbaren wahlärztlichen Leistungen in der Regel Arbeitslohn, wenn die wahlärztlichen Leistungen innerhalb des Dienstverhältniss…
BFH: Gleichbehandlung unentgeltlicher und verbilligter Arbeitgeberleistungen
STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 15.11.2007 - V R 15/06 Pressemitteilung Nr. 40 des Bundesfinanzhofes (BFH): “Mit Urteil vom 15. November 2007 V R 15/06 hat der Bundesfinanzhof (BFH) zur Anwendung der sog. Mindestbemessungsgrundlage nach § 10 Abs. 5 Nr. 2 des U…
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