Österreichischer Markenanzeiger
am 08.04.2006 von http://www.markenblog.deVom Österreichischen Patentamt wird am 20. jedes Monats der Österreichische Markenanzeiger herausgegeben. Darin erfolgen Veröffentlichungen betreffend Markenrechte, die auf …
Österreichischer Markenanzeiger online
MarkenBlog / Seit dem 20. Dezember ist der Österreichische Markenanzeiger auch online verfügbar. Vom Österreichischen Patentamt wird am 20. jedes Monats der Österreichische Markenanzeiger herausgegeben. Darin erfolgen Veröffentlichungen betreffend Markenre…
Österreich: Jahresbericht des Patentamtes
MarkenBlog / Das österreichische Patentamt hat seinen Geschäftsbericht 2007 veröffentlicht. Markenanmeldungen im Österreichischen Patentamt Im Jahr 2007 wurden 8.664 nationale Markenanmeldungen im Österreichischen Patentamt eingereicht. 7.844 Anmeldungen …
Registrarverband
domainblog / Am Montag haben österreichische Domainregistrare den österreichischen Registrarverband gegründet. Den Mitgliedern des Verbandes geht es um die Verbesserung der technischen und administrativen Abläufe und Transparenz in der ös…
Richtlinien zu computerimplementierten Erfindungen veröffentlicht
decker.eu / Das österreichische Patentamt veröffentlichte in der August-Ausgabe des Österrreichischen Patentblattes neue Richtlinien zur Bearbeitung von Anmeldungen zu computerimplementierten Erfindungen.Die Richtlinien bezwecken eine einheitliche und z…
Urteil zum österreichischen Gleichbehandlungsgesetz
arbeitsrechtblog / Eines der ersten veröffentlichten Urteile zum österreichischen Gleichbehandlungsgesetz liegt vor: Das Landesgericht in Salzburg verurteilte zwei Lagerarbeiter zur Zahlung von 400 Euro Entschädigung, weil diese einen homosexuellen Kollegen wegen se…
Gerichtl. Zuständigkeit für österreichische Sportwetten in Deutschland?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 31.03.2004 - Az.: U 135/03) hatte darüber zu entscheiden, ob über österreichische Sportwetten, bei denen auch Interessenten in Deutschland angesprochen werden, vor deutschen oder österreichischen Gerichten zu verhandeln ist…
KG Berlin: Deutsches Recht bei österreichischer Internet-Veröffentlichung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 24.03.2006 - Az.: 9 U 126/05: PDF) hatte zu entscheiden, ob bei der Veröffentlichung eines vermeintlich rechtswidrigen Zeitungsartikels auf einer österreichischen Webseite deutsches oder österreichisches Recht zum Zuge kommt…
Österreichische Gesetze
Archivalia (Archivrecht) / Ein Hinweis für alle, die Recherchen zu Materialien älterer österreichischer Gesetze benötigen [Via BIB-JUR]: Die Fundstellen zu den Materialien (Regierungsvorlagen, Ausschussberichte etc.) der österreichischen Bundesgesetzgebung finden sich in…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
