Österreich wird nichtraucherfreundlicher
am 31.12.1969 von http://www.aktenvermerk.at
Wie steht es um den Nichtraucherschutz in der Gastronomie? Monatelang hat das Gesundheitsministerium stichprobenweise untersucht, wie es um eigene Zonen für Nichtraucher in den Lokalen steht. Derzeit haben sich ja die Betriebe selbst verpflichtet, mindestens 40 Prozent der Sitzplätze rauchfrei zu halten.
Die Ergebnisse dieser Studie werden heute präsentiert. So viel ist jetzt schon klar: Der Versuch der Freiwilligkeit ist …
Befristung von Flugbegleitern - Altersgrenze
andreas-buschmann.net / Das Bundesarbeitsgericht hält die sachgrundlose Befristung älterer Flugbegleiterinnen für einen Verstoß gegen Europarecht (Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16. Oktober 2008 - 7 AZR 253/07 (A)). Es handelt sich um den Fall …
Pfizer (Hersteller von Viagra) verklagt Kürbiskernhändler
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung wird ein österreichischer Händler von Kürbiskernen vom Hersteller des legendären Potenzmittels Viagra verklagt. Der Grund ist ein Kürbiskernprodukt des Kaufmanns, das er auf…
IHK: “Erbschaftssteuer-Kompromiss kompliziert und ungerecht”
Rechthaber / „Das ist zu kompliziert”, kommentierte Dr. Lothar Koniarski, Vorsitzender des Steuerausschusses der IHK, den Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer. Ein Verzicht auf die Erbschaftsteuer wie in Österreich wäre die bessere Entschei…
Etwas ist faul im Staate Allianz
Unfall - Blog / Mitarbeiter bilden den Kern eines Unternehmens! Was aber bedeutet es dann für ein Unternehmen, wenn seine Mitarbeiter offen erklären, ihnen sei das Unternehmen egal, weil das Unternehmen ihnen nicht nachvollziehbare Arbeitsabläufe und…
Zu spät wegen Schnee
JuracityBlog / dürfte heute morgen die meistgebrauchte Ausrede für das Zuspätkommen sein. Und deshalb nicht besonders originell. Auch wenn Ihr Chef bei den ersten zehn Mitarbeitern noch Verständnis für den Wintereinbruch zeigt, den elften m…
Frechheit!
RA J. Melchior, Wismar / Der Mandant hat aus letztlich ungeklärter Ursache einen Unfall auf der Autobahn gehabt. Er ist von der Fahrbahn abgekommen, hat auf beiden Seiten die Leitplanken mehrfach gerammt, schließlich kam sein PKW zum Stehen, ein anderer PKW fuhr h…
Junge Schmieranten
RA-Blog / Drei 11- und 12-jährige Jungen haben sich wegen Farbschmierereien an mehreren Häusern in Stolberg-Zweifall der Polizei gestellt. Aus dem Polizeibericht Aachen: Dort hatten sie nämlich Farbschmierereien an mehreren Häusern begangen und zum T…
ARGE widert mich so langsam an
Mord ist mein Beruf / Nicht nur, dass sie einem alleinerziehenden Vater, der auf staatliche Untetrstützung angewiesen ist, angeraten haben, er möge seinen Sohn aus dem Sportverein abmelden, um Geld zu sparen, nein, sie zeigen auch immer wieder Leute bei der Staa…
Falsche Kinderärztin kommt mit einem blauen Auge davon
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Wie das Urteil ausgefallen wäre, wären auch noch die Körperverletzungen mit anklagt worden, vermag man sich nur vorzustellen. Dass das AG Hamburg jedoch sehr milde urteilte, ist festzustellen.Man tritt keinen Menschen, der am Boden liegt: Diese Ve…
Strafbare Werbung auf parkierten Anhängern
strafprozess / Erneut hat sich das Bundesgericht mit einem “Kriminalfall” auseinander setzen müssen, der für dieses Land, das alles und jedes - wenn immer möglich im Nebenstrafrecht - pönalisisert, typisch ist (BGer 6B_435/2008 vom 06.11.2008). Wie…
CTS-Gruppe: Betrügerische Schnellballsysteme belasten Anleger doppelt
KAPITAL-RECHTINFO / Leidet der Investor bereits durch den Kapitalanlagebetrug mit dem Totalverlust seines Vermögens, so wird er doppelt hart getroffen, wenn das Finanzamt nur fiktive Gewinne beim Anleger besteuert. Der Bundesfinanzhof (BFH) bestätigt mit einer Entsc…
RAF und Zeugenvorbereitung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Stefan Aust wurde gefragt, ob die von The Baader Meinhof Complex dargestellte deutsche Polizei rechtsstaatlich handelte. Von Ausrutschern abgesehen, erfuhr das amerikanische Publikum am 21. November 2008 nach der US-Premiere…
» oe1.ORF.at / Kdolsky kündigt Gesetz für Nichtraucherzonen an
24 Stunden Information aus den Bereichen Inland, Ausland, Wirtschaft und Kultur." /> <!-- - metatags --> <!-- + javascript --> <script language="javascript"> function soopaPopSetup() { var a; for (var i = 0; …
