Österreich: neues Mediengesetz
am 02.06.2005 von http://www.jura.uni-saarland.deAm 01.07.2005 tritt in Österreich das neue Mediengesetz …
Mediengesetz Österreich 2005
blat.antville: Simons Blawg / Am 1. Juli tritt die Novelle zum Mediengesetz in Kraft. Befürchtet wird das Ende der Anonymität im Netz und damit eine Reduktion der Informationsvielfalt. ... Ich habe ein Weblog bei Twoday.net - bin aber nicht Österreicher und lebe a
Mediengesetz Österreich 2005
blat.antville: Simons Blawg / Der Gesetzestext, eine ausführliche Übersicht und Auswirkungen auf Websites und Weblogs sind bei Dr. Franz Schmidbauer nachzulesen. Zusammenfassende Berichterstattung auch bei ORF.at. Gegenüber meiner ersten Kommentierung muss ich w
Neues MedienG in RP
Handakte WebLAWg / Für Zeitungen und Privatrundfunk in Rheinland-Pfalz gelten neue gesetzliche Regelungen. Der Landtag verabschiedete am Mittwoch in Mainz ein neues Mediengesetz...
A: Nationalrat beschließt neues Mediengesetz
Handakte WebLAWg / Der Nationalrat hat Donnerstagabend einstimmig eine Novelle zum Mediengesetz verabschiedet. Kernpunkt ist, dass die einzelnen Bestimmungen des Gesetzes auch auf das Internet bzw. andere elektronische Medien angewendet werden können. So wird etwa kl
Mediengesetz Österreich 2005
Handakte WebLAWg / Der Gesetzestext, eine ausführliche Übersicht und Auswirkungen auf Websites und Weblogs sind bei Dr. Franz Schmidbauer nachzulesen. Zusammenfassende Berichterstattung auch bei ORF.at. Was anonyme Blogger jetzt wohl machen? (06.06.2005 durch Dr. S
Deutsche Welle sendet in Kabul
Handakte WebLAWg / Seite Ende März 2004 gilt in Afghanistan ein neues Mediengesetz, das jede Beschränkung der Publikationsfreiheit verbietet. In der Praxis aber...
Fußballer Marken (03): Oliver Kahn
MarkenBlog / Die Nr. 1 der deutschen Nationalelf ist nach dem bisherigen Stand der Erhebung auch die Nr. 1 im Bereich Markenrechte. Für Torhüter Oliver Kahn lassen sich folgende Marken ermitteln: Registernummer: 30428625 Wort-/Bildmarkemarke: Oliver Kahn Niz
Sektorale Fahrverbote in Tirol
Aktenvermerk / Am 27. Mai 2003 erließ der Landeshauptmann von Tirol eine Verordnung, mit der der Transport bestimmter Güter mit Lastkraftwagen von mehr als 7,5 t auf einem Teilstück der durch das österreichische Inntal führenden Autobahn A
Neues im Bundesgesetzblatt
Straßenverkehrsrecht / BGBl. 2005/I (Nr. 76 vom 30. Dezember 2005), Seite 3692 f. Gesetz über den Betrieb elektronischer Mautsysteme (Mautsystemgesetz – MautSysG) Inkrafttreten: 31. Dezember 2005 BGBl. 2005/I (Nr. 76 vom 30. Dezember 2005), Seite 3714 f. Fünfzeh
OGH: Eltern haften nicht für Filesharing-Aktivitäten ihrer Kinder
Handakte WebLAWg / In Österreich hat der Oberste Gerichtshof ein neues Urteil bezüglich der Störerhaftung beim Filesharing gefällt. Das Gericht entschied, dass Eltern für die Tauschbörsennutzung ihrer Kinder nicht haftbar gemacht werden können. Das zuvor am OLG
Neues WpÜG in Kraft getreten
Unternehmensrechtliche Notizen / Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2004/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 betreffend Übernahmeangebote (Übernahmerichtlinie-Umsetzungsgesetz) wurde im BGBl. I 2006, 1426 ff. vom 13.07.2006 Nr. 31
Volkszählungsgesetz per 1.1.2008 in Kraft
Blawg von David Vasella / Nach dem Ablaufen der Referendumsfrist hat der Bundesrat das neue Volkszählungsgesetz auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt.
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