Österreich: Markenstreit um Österreich
am 13.10.2006 von MarkenBlogUm die Wort-/Bildmarke Österreich entwickelt sich in Österreich …
OLG München: Wort-/Bildmarke österreich.de verliert
MarkenBlog / Auf der Website von Rechtsanwalt Höller findet sich ein aktuelles Urteil des OLG München (AZ: 29 U 2129/05) zum Streit um die Domain österreich.de. Wort-/Bildmarke ‘österreich.de’ und Werktitel aus ‘oesterreich.de’ setzt
österreich.de
muepe.de | weblog peter müller / Das Markenblog berichtet über ein Urteil des OLG München (20.10.2005 - 29 U 2129/05) in Sachen österreich.de.Wort-/Bildmarke österreich.de und Werktitel aus oesterreich.de setzt sich nicht gegen Produktangebot österreich.de durch.Das
Senfstreit in Österreich
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über den Streit um die Senfmarke Mautner`s in Österreich.
OLG München: Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung Österreich.de und der Internet-Domain österreich.de
Vertretbar Weblawg / OLG München, Urteil v. 29.09.2005 Az: 29 U 2129/05 = Österreich.de - Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung Österreich.de und der Internet-Domain österreich.de (amtliche Leitsätze): 1. Zur Frage, ob die Bezeichnung Öste
österreich.de
domainblog / Pech für ein österreichisches Marketingunternehmen, das kostenpflichtige Informationen über Österreich bietet. Als Betreiberin des Internetportals oesterreich.de und Inhaberin der Wort-/Bildmarke Österreich.de ging das Untern
Österreich: Freiheitlich oder nicht entscheidet das Gericht!
MarkenBlog / Markenbusiness zum Parteienstreit um die Freiheitlichen in Österreich.
Österreich: Markenstreit um EM-Maskottchen
MarkenBlog / Um die Maskottchen Trix und Flix für die EURO 2008 in Österreich und der Schweiz (7. bis 29. Juni) droht ein Patent-Streit auszubrechen. Die in Wagrain beheimatete Firma Lackner & Silbergasser OHG in Österreich hat die Patente für die Marke
News: Zeitarbeit in Österreich boomt
Rechtblog / Zeitarbeit in Österreich boomt. Im Gegensatz zu Deutschland bringt in Österreich der Einsatz von Zeitarbeitskräften zwar keine direkten Kostenvorteile, da der Überlassungslohn dem Niveau der Bezahlung im Unternehmen entsprechen mu
Zu lang...
Juristisches und Sonstiges / ...dauern die Verfahren vor österreichischen Gerichten. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in einer Serie von Urteilen gegen Österreich festgestellt. Es widerspricht dem Gebot eines fairen Verfahrens, wenn man
Wohnwagenvermietung in Österreich
Blickpunkt Recht & Steuern / Verluste, die ein inländischer Unternehmer durch eine Betriebsstätte im Ausland erwirtschaftet, können im Inland grundsätzlich nicht oder nur eingeschränkt steuerwirksam abgezogen werden. Allenfalls eingeschränkt abziehb
BFH: Masseur kann Verluste aus Wohnwagenvermietung in Österreich von der Steuer abziehen
STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 29.01.2008 - I R 85/06 Pressemitteilung des Bundesfinanzhofs (BFH) Nr. 43: “Verluste, die ein inländischer Unternehmer durch eine Betriebsstätte im Ausland erwirtschaftet, können im Inland grundsätzlich nicht oder nur eingesc
Speedo gewinnt Domains
MarkenBlog / Die Speedo Holdings B.V. aus London hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization die Domains speedotime.com, speedosport.com, speedodata.com, speedofun.com, speedogame.com, speedoplay.com und speedosporting.com erstritt
Österreichische Masseure drohen mit Hungerstreik
Medizin & Recht / Seltsame Nachrichten sind aus Österreich zu vernehmen: Weil ein geplantes neues “Medizinische Masseur- und Heilmasseurgesetz” nicht ihren Vorstellungen entspricht, wollen die österreichischen Masseure am 9. Januar einen unbefristeten H
Grenzen des Strafrechtes
Law on the Blog / In einem berührenden Artikel berichtet “Die Zeit” über einen Fall einer inzestiösen Beziehung zweier Geschwister, der seit geraumer Zeit die Behörden und Gerichte beschäftigt. Derzeit in Form einer Prüfung der Verfassungsmäßigkei
B wie Banküberfall...
Juristisches und Sonstiges / ...oder auch Boulevard. Dass vorige Woche ein Banküberfall mit Geiselnahme in Wien stattgefunden hat konnte niemandem (zumindest Österreichern, die irgendwann an diesem Tag Fernsehen oder Radio eingeschaltet haben) entgangen sein. Dass ein Reporte
Scheinmarken
muepe.de | weblog peter müller / Der Tagesspiegel berichtet über Marken, die extra für den Einsatz in Fernsehserien entwickelt werden, aber nie über die Ladentheke gehen werden. [via Markenbusiness]
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