Österreich: Jahresbericht des Patentamtes
am 28.04.2008 von http://www.markenblog.de
Das österreichische Patentamt hat seinen Geschäftsbericht 2007 veröffentlicht.
Markenanmeldungen im Österreichischen Patentamt
Im Jahr 2007 wurden 8.664 nationale Markenanmeldungen im Österreichischen Patentamt eingereicht. 7.844 Anmeldungen stammen von …
Österreichischer Markenanzeiger
MarkenBlog / Vom Österreichischen Patentamt wird am 20. jedes Monats der Österreichische Markenanzeiger herausgegeben. Darin erfolgen Veröffentlichungen betreffend Markenrechte, die auf Grund des österreichischen Markenschutzgesetzes erworben werden. Zur Fe…
Japan: Jahresbericht des Patentamtes
MarkenBlog / Das Japanische Patentamt hat seinen Jahresbericht 2007 veröffentlicht. Japan Patent Office Annual Report 2007 …
Japan: Markenstatistiken 2007
MarkenBlog / Das japanische Patentamt (JPO) hat die aktuellen statistischen Daten der Anmeldungen und Registrierungen von gewerblichen Schutzrechten in Japan bekanntgegeben. Was die Marken betrifft, so war ein stetiger Anstieg von Markenanmeldungen zu verzeichn…
Österreich: Fu Long - Update im Panda-Markenstreit
MarkenBlog / Gleich vier Markenanmeldungen (siehe Newsletter 2/2008) sorgten für Aufregung um den im vergangenen August im Tiergarten Schönbrunn geborenen Pandabären Fu Long. Das Problem bei der Sache: Der Tiergarten Schönbrunn ließ sich mit der Markenanmel…
Richtlinien zu computerimplementierten Erfindungen veröffentlicht
decker.eu / Das österreichische Patentamt veröffentlichte in der August-Ausgabe des Österrreichischen Patentblattes neue Richtlinien zur Bearbeitung von Anmeldungen zu computerimplementierten Erfindungen.Die Richtlinien bezwecken eine einheitliche und z…
Jahresbericht 2005 des Japanischen Patentamtes
MarkenBlog / Das Japanische Patentamt legt seinen Jahresbericht 2005 vor. Das Dokument ist nicht in Gänze aber in Einzelteilen im PDF-Format verfügbar. …
HABM: Anmeldungen 2006
MarkenBlog / Anzahl der Markenanmeldungen beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im Jahr 2006: 77.459 Quelle: HABM Jahresbericht…
Spam®
muepe.de | weblog peter müller / Der Lebensmittelkonzern Hormel, Hersteller von Dosenfleisch unter dem Namen SPAM (Spiced Ham, in Deutschland auch als Frühstücksfleisch bekannt), hat beim US-Marken- und Patentamt Rechte auf die Verwendung der Marke Spam™ in Zusammenhang m...…
HABM Jahresbericht
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Jahresbericht 2006 (28 Seiten PDF-Format) veröffentlicht. 2006 war in der Anzahl der beim HABM eingereichten Gemeinschaftsmarkenanmeldungen eine Steigerung um fast 20 %, zu verzeichnen, was z…
100 Jahre Patentamt in Berlin Kreuzberg
MarkenBlog / Herzlichen Glückwunsch! Das Deutsche Patent- und Markenamt in Berlin Kreuzberg feiert seinen 100. Geburtstag und weist auf dieses Jubiläum per Pressemitteilung hin. Bald nach seiner Gründung im Jahr 1877 benötigte das damalige Kaiserliche Pate…
Wochenrückblick: Apple, TK-Überwachung, IPTV-Patent
Telemedicus / +++ Apple muss iPhone-Werbespot in Großbritannien einstellen +++ Bundesinnenministerium gibt Details zur neuen TK-Überwachung bekannt +++ Zeitschriftenverleger klagen gegen EPG-Gebühr der VG Media +++ Verstöße gegen Jugendschutz im Inter…
Markenanmeldungen Februar
MarkenBlog / Im Monat Februar wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 6.166 Marken zur Eintragung angemeldet. Damit liegt die Anmeldezahl ca. 6.2% über dem Wert des Vormonats. Der Vergleichswert für Januar 2005 lag bei 5.745 Anmeldungen. Je Marke wurden b…
