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Österreich ist unser Land und keine Zeitung

am 31.12.1969 von http://www.aktenvermerk.at

Dieser Meinung war und ist jedenfalls Hans Böck, Journalist, Herausgeber, Verleger und Betreiber div. Internetplattformen wie zitate.at und ichliebediemarke.com. (Der Aktenvermerk hat berichtet.)


Wie “Markenbusiness” berichtet, ist er nun damit in erster Instanz gescheitert. Die Richter haben ein generelles Freihaltebedürfnis verneint, und sich auch sonst den Argumenten des Klägers nicht angeschlossen, inbesondere in der Wortbildmarke keinen die “Grundwerte unserer Gesellschaft verhöhnenden Inhalt” gesehen.

“Bei uns hat niemand mit dieser Entscheidung gerechnet. Die Entscheidung ist mir völlig unverständlich, weil ich glaube, dass es immer noch Werte geben muss, die tabu sind”, zeigt sich Böck im Gespräch mit pressetext enttäuscht.


Wenn der Name “Österreich” nicht tabu ist, frage ich mich, worauf unsere Gesellschaft zusteuert. Es geht mir hier nicht …

Österreich darf weiter Österreich heißen

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Entscheidung zu DigiFilm und DigiFilmMaker

MarkenBlog / muepe berichtet über die Entscheidung des europäischen Gerichts erster Instanz. Die Anmeldemarken “DigiFilm” und “DigiFilmMaker” sind wegen des beschreibenden Charakters deren Wortbestandteile nicht eintragungsfähig, ents…

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Mahngericht.de: Land NRW verliert in II. Instanz

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