Österreich ist unser Land und keine Zeitung
am 31.12.1969 von http://www.aktenvermerk.at
Dieser Meinung war und ist jedenfalls Hans Böck, Journalist, Herausgeber, Verleger und Betreiber div. Internetplattformen wie zitate.at und ichliebediemarke.com. (Der Aktenvermerk hat berichtet.)
Wie “Markenbusiness” berichtet, ist er nun damit in erster Instanz gescheitert. Die Richter haben ein generelles Freihaltebedürfnis verneint, und sich auch sonst den Argumenten des Klägers nicht angeschlossen, inbesondere in der Wortbildmarke keinen die “Grundwerte unserer Gesellschaft verhöhnenden Inhalt” gesehen.
“Bei uns hat niemand mit dieser Entscheidung gerechnet. Die Entscheidung ist mir völlig unverständlich, weil ich glaube, dass es immer noch Werte geben muss, die tabu sind”, zeigt sich Böck im Gespräch mit pressetext enttäuscht.
Wenn der Name “Österreich” nicht tabu ist, frage ich mich, worauf unsere Gesellschaft zusteuert. Es geht mir hier nicht …
Österreich darf weiter Österreich heißen
MarkenBlog / Die Tageszeitung „Österreich“ darf ihren Namen und ihr rot-weißes Logo auch in Zukunft tragen. Hans Böck, Herausgeber verschiedener Internetportale wie zitate.at und ichliebediemarke.com ist mit seinem Antrag auf Löschung der Marke gescheite…
Entscheidung zu DigiFilm und DigiFilmMaker
MarkenBlog / muepe berichtet über die Entscheidung des europäischen Gerichts erster Instanz. Die Anmeldemarken “DigiFilm” und “DigiFilmMaker” sind wegen des beschreibenden Charakters deren Wortbestandteile nicht eintragungsfähig, ents…
Wir sind eine Behörde
LawBlog / Der Anrufer stellt sich als Mitarbeiter eines Jugendamtes vor. Seine Behörde sei jetzt Beistand der nichtehelichen Tochter eines Mandanten. “Im Familienrecht vertrete ich Herrn T. nicht.” “Ich will ja auch nur seine Adresse wissen.…
Mahngericht.de: Land NRW verliert in II. Instanz
BERLIN BLAWG / Der Kollege Ralf Moebius aus Hannover hat für seinen Mandanten den Rechtsstreit mit dem Land Nordrheinwestfalen um die Domain Mahngericht.de in II. Instanz gewonnen. Das Urteil des OLG Köln finden Sie in der Urteilssammlung der Kanzlei SEWOMA®…
SELBST ZAHLEN
LawBlog / “Ich habe im Fernsehen was gesehen, so mit Pflichtverteidiger.” “Einen Pflichtverteidiger kriegen Sie nicht. Nicht bei 20 Tagessätzen und so einer relativ einfachen Angelegenheit. Noch dazu, wo Sie nicht vorbestraft sind.”…
KEINE MEINUNG
LawBlog / Der Richter in der mündlichen Verhandlung: “Ich habe mir noch keine Meinung gebildet. Das ist wahrscheinlich eine Wertungsfrage. Also, wenn ich feststellen sollte, dass noch Fragen offen sind, kriegen Sie selbstverständlich einen Hinweis.&…
Es kann nur eine Freiheitliche Partei geben
Aktenvermerk / ... sagt das LGfZRS Wien in einer Einstweiligen Verfügung sinngemäß. Weder die Bundes- noch die neun Landeswahlbehörden hatten zuletzt ein Problem mit der offiziellen Wahlzbezeichnung des BZÖ (Die Freiheitlichen - Liste Weste…
» ingmar greil | aktenvermerk | Wenn wir keine Sorgen haben …
Aktenvermerk -- Blog by Ingmar Greil. Quod non est in actis, non est in mundo." /> <link rel="shortcut icon" href="/favicon.ico" /> <link rel="icon" href="favicon.ico" /> <link rel=&qu…
» ichliebewerbung.com
» Markenbusiness News
» "Österreich" gewinnt Namensstreit - pressetext.deutschland
Die Tageszeitung Österreich darf sich auch in Zukunft so nennen. Der Verlag hat den Streit um die Wortbildmarke Österreich vorerst gewonnen. Die Anträge zur Löschung der Marke seitens Hans Böck, Herausgeber verschiedener Inte…
