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Österreich: Freiheitlich oder nicht entscheidet das Gericht!

am 04.09.2006 von http://www.markenblog.de

Markenbusiness zum Parteienstreit um die Freiheitlichen …

Österreich: Markenstreit um Österreich

MarkenBlog / Um die Wort-/Bildmarke Österreich entwickelt sich in Österreich ein Streit. Quelle: Markenbusiness

Senfstreit in Österreich

MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über den Streit um die Senfmarke Mautner`s in Österreich.

Österreich darf weiter Österreich heißen

MarkenBlog / Die Tageszeitung „Österreich“ darf ihren Namen und ihr rot-weißes Logo auch in Zukunft tragen. Hans Böck, Herausgeber verschiedener Internetportale wie zitate.at und ichliebediemarke.com ist mit seinem Antrag auf Löschung der Marke gescheite

OLG München: Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung „Österreich.de“ und der Internet-Domain „österreich.de“

Vertretbar Weblawg / OLG München, Urteil v. 29.09.2005 – Az: 29 U 2129/05 = Österreich.de - Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung „Österreich.de“ und der Internet-Domain „österreich.de“ (amtliche Leitsätze): 1. Zur Frage, ob die Bezeichnung „Öste

Krombacher übernimmt Markenrechte für Schweppes in Deutschland und Österreich

MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Übernahme der Lizenzrechte an der Marke Schweppes. Die Krombacher Brauerei Bernhard Schadeberg GmbH & Co. KG aus Kreuztal-Krombach übernimmt von der Schweppes International Limited die Lizenzrechte für die

österreich.de

muepe.de | weblog peter müller / Das Markenblog berichtet über ein Urteil des OLG München (20.10.2005 - 29 U 2129/05) in Sachen österreich.de.Wort-/Bildmarke ‘österreich.de’ und Werktitel aus ‘oesterreich.de’ setzt sich nicht gegen Produktangebot ‘österreich.de’ durch.Das

Österreichisch-Ungarisches Embassy-Sharing

Aktenvermerk / Auch das Außenministerium muss sparen:Abkommen zwischen der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten der Republik Österreich und dem Außenminister der Republik Ungarn über die gemeinsame Unterbringung der Auß

ANNO bezieht österreichische Gesetzesblätter mit ein

Archivalia (Archivrecht) / Die Österreichische Nationalbibliothek (ÖNB) hat innerhalb ihres großen ANNO-Projekts (http://anno.onb.ac.at/) die österreichischen gesamtstaatlichen Gesetzblätter ab 1849 bis 1940 digitalisiert und nun online gestellt. Dies

LBOs aus A, D und CH

Handakte WebLAWg / Der Listenkollege Lars Ritterhoff (PDF) hat eine Sammlung von Bauordnungen aus Österreich, Deutschland und der Schweiz ins Netz gestellt....

Domain-Urteil: Top Level Domain .at ohne Bezug zu Österreich

Streitsache / Blog / Nach einem Urteil des Landgerichts (LG) Hamburg hat die country code Top Level Domain (ccTLD) .at keinen zwingenden Bezug zu Österreich. In der Entscheidung vom 10. Dezember 2004 wies das Landgericht die Klage der österreichischen Sartorius

.eu: Kosten

muepe.de | weblog peter müller / Markenbusiness gibt einen Überbick über die amtlichen Gebühren bei .eu-Domains.

Katastrophe: Österreich fußballerisch schlechter als Uganda, Kongo und Sudan

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Sicher kein juristisches Problem, aber ein solches, das unsere Alpennachbarn kurz vor der Jahreswende in tiefe Trauer stürzen wird:Das österreichische Fußball-Nationalteam hat in der am Montag erschienenen FIFA-Weltrangliste einen neuen Tiefpunkt

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