Österreich: Entscheidung zur Marke Shopping City
am 10.09.2006 von MarkenBlogÜber ein markenrechtliches Eigentor berichtet decker.eu im Streit um die …
Eigentor im Markenrecht
decker.eu / Ein Lehrbeispiel dafür, wann man als Markeninhaber besser nicht vor Gericht ziehen sollte: Die klagende Betreiberin der "Shopping City Süd", Österreichs größtem Einkaufszentrums, hatte die Betreiber der "Shoppingcity Seiersb
Streit um “Antenne Österreich”
MarkenBlog / In Österreich streiten derzeit Radioanbieter um die Bezeichnung “Antenne Österreich“. Seit 2000 hat die Styria die Marke “Antenne Österreich” geschützt, sagt deren Beteiligungsmanager Klaus Schweighofer. Was Wolfgang und
Krombacher übernimmt Markenrechte für Schweppes in Deutschland und Österreich
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Übernahme der Lizenzrechte an der Marke Schweppes. Die Krombacher Brauerei Bernhard Schadeberg GmbH & Co. KG aus Kreuztal-Krombach übernimmt von der Schweppes International Limited die Lizenzrechte für die
Österreich: Markenstreit um Österreich
MarkenBlog / Um die Wort-/Bildmarke Österreich entwickelt sich in Österreich ein Streit. Quelle: Markenbusiness
Österreich: GMail Streit
MarkenBlog / Golem berichtet über die Entscheidung des Wiener Handelsgericht im Verfahren um die Marke GMail. Google ist vor dem Handelsgericht Wien damit gescheitert, die Internetpräsenz von Daniel Giersch als Markenverletzung brandmarken und verbieten zu la
Senfstreit in Österreich
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über den Streit um die Senfmarke Mautner`s in Österreich.
Marke: Super Heroes
MarkenBlog / Die LA Times berichtet über die gemeinsame Marke der beiden größten Comicproduzenten.
Löschung für 110-jährige Marke
MarkenBlog / In der 50. Kalenderwoche veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der Wort-/Bildmarke VICTORIA (Registernummer: 18 259). Die Marke wurde wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) aus dem Markenregister entfernt. Mit Prior
Österreich: E-Government-Gesetz
JIPS News / Österreich hat als eines der ersten Länder ein sog. E-Government-Gesetz erlassen, das bereits ...
Suzuki übernimmt Marke
MarkenBlog / Die Suzuki International Europe GmbH aus Bensheim hat die Wortmarke B-King (Registernummer 303 01 683) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 16.01.2003 Schutz in den Nizzaklassen 11 und 12. Beansprucht werden die Waren: Motorräder; Mot
Bundesgerichtshof : Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke POST - Verwendung des Zeichens POST kann eine privilegierte Nutzung nach § 23 Nr. 2 MarkenG darstellen.
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteile vom 05.06.2008 Az. I ZR 108/05 und Az. I ZR 169/05; Vorinstanzen: LG Köln, Urteil vom 09.09.2004 Az. 31 O 246/04; OLG Köln, Urteil vom 27.05.2005 Az. 6 U 196/04; LG Magdeburg, Urteil vom 20.01.2005 Az. 7 O 2369/04 (061);
ARAG Ehrenrettung
RSV-Blog / Mit Interesse habe ich aus dem benachbarten Ausland (Österreich) die nicht gerade begeisterten Einträge zur ARAG gelesen. Die ist ja auch in Österreich tätig. In den letzten Jahren war die ARAG die RSV mit der ich am meisten zu tun hatte. Und i
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
