Sterbehelfer Kusch
am 02.09.2008 von http://log.handakte.de/
Der ehemalige Hamburger Justizsenator Roger Kusch hat für seine umstrittene Suizidhilfe eine eigene Internet-Seite eingerichtet.
Seit Montag finden Sterbewillige dort “eine erste Orientierung“, wie Kusch in Hamburg erklärte. Neben den Voraussetzungen und dem zeitlichen Ablauf nennt der promovierte Jurist auf der Website …
Roger Kusch reloaded
Handakte WebLAWg / Hat Hamburg seinen neuen Schill? Der entlassene Justizsenator Roger Kusch hat eine Partei gegründet, die strikt konservative Bürger ansprechen soll. Ihr Name: “Heimat Hamburg“. Der ehemalige Hamburger Justizsenator Roger Kusch will mit…
Kusch muss erneut vor den PUA
ElbeBlawg / Wie die Hamburger Morgenpost berichtet muss Hamburgs Ex-Justizsenator Roger Kusch erneut vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Feuerbergstraße antreten, der ihn letzten Endes seinen Job gekostet hat. Der Senat hat jetzt eine Aussagege…
LG Köln: AGB sind urheberrechtlich geschützt
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / LG Köln, Beschluss vom 02.07.2008, Az. 28 O 368/08 §§ 916 ff., 935 ff., 938 ZPO, 97 UrhG Das LG Köln hat in diesem Beschluss deutlich gemacht, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Onlinehändlern nicht straflos ohne Einwilligung des Ve…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
MoPo: Kusch vor dem Sturz
ElbeBlawg / Wie lange hält sich der streitbare Hamburger Justizsenator Roger Kusch (CDU) noch im Amt? Schon gestern berichteten wir, wie düster es aussieht - und während Kusch noch im Urlaub verweilt, laufen sogar parteiintern schon Nachfolgedisku…
Live and let die - hat Kusch die Lizenz zum Sterbenlassen?
mepHisto-bLAWg / Florian Rötzer befaßt sich bei TELEPOLIS mit der aktuell kontrovers diskutierten Beihilfe zur Selbsttötung einer alten Dame, die der Hamburger Ex-Justizsenator Roger Kusch jüngst geleistet hat: “Im März hatte der ehemalige Hamburger Justiz…
Justizsenator Kusch regt Abschaffung des Jugendstrafrechts an
walfischbucht / Nach einem Bericht des Hamburger Abendblatts nimmt sich Hamburgs streitbarer Justizsenator Kusch das nächste Thema vor: ... In einem Beitrag für die Neue Zeitschrift für Strafrecht, der morgen erscheint, begründet der Senator sein Plädoyer für…
LG Erfurt: Darlegungs- und Beweislast für den Zugang des Abmahnschreibens - Ein Verfügungskläger, der einen urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch mittels einstweiliger Verfügung verfolgt, kann gehalten sein, die Umstände der Absendung eine
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Anlass zur Klage im Sinne des § 93 ZPO gibt der Schuldner eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs (hier: wegen Peer-to-Peer/Filesharing) nur, wenn er erfolglos abgemahnt wurde (vgl. § 97a Abs. 1 UrhG). 2. Beruft sich der Unterlassung…
Was ist Organisation?
Organisationsberatung Treysse / Hauptaufgabe der Organisation ist die zielgerichtete planvolle fortschreibungsfähige Gestaltung von Strukturen und Prozessen zum Zwecke der Sicherung und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Kanzlei auf dem Markt und gegenüber den Mitbe…
Geschwisterinzest: Vater legt Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein
beck-blog / Der wegen Inzests mehrfach verurteilte Vater von vier Kindern aus Leipzig, der auch mit seiner Verfassungsbeschwerde keinen Erfolg hatte und dessen Gnadengesuch der sächsische Justizminister ablehnte, hat nunmehr Beschwerde beim Europäischen Gerich…
BGH: Kein Wertersatz für die Nutzung mangelhafter Ware im Fall der Ersatzlieferung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass beim Verbrauchsgüterkauf (§ 474 Abs. 1 Satz 1 BGB) der Verkäufer von dem Verbraucher im Falle der Ersatzlieferung für eine mangelhafte Ware entgegen dem Wortlaut des Gesetzes (§ 439 Abs. 4, § 346 Abs.…
Ramsauer: CDU-Leitantrag lässt auch schnelle Steuersenkung zu
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer hofft auf ein schnelles Einlenken der CDU in der Frage schneller Steuersenkungen. Ich finde es großartig, dass zwei Seiten (des CDU-Leitantrages) sich ausschließlich mit Steuersenku…
» Roger Kusch - Wikipedia
» Roger Kusch - Aktuelles
» Sterbehelfer Kusch: 8000 Euro für seine "Begleitung" - Stuttgarter Zeitung online
Der ehemalige Hamburger Justizsenator Roger Kusch hat für seine umstrittene Suizidhilfe eine eigene Internet-Seite zur Information eingerichtet. Bis zu 8000 Euro soll seine Sterbebegleitung kosten."> <meta name="keyw…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
