Stemmen met potlood en papier
am 19.05.2008 von Die herrschende MeinungDas holländische Kabinett hat auf Vorschlag des Ministeriums für Inneres und für Angelegenheiten des Königreichs beschlossen, dass in den Niederlanden wieder mit Bleistift und Papier gewählt wird. Untersuchungen hätten ergeben, dass es nicht garantiert werden kann, dass die getätigte Wahl, die man mit den Wahlmaschinen vornimmt, nicht abgehört werden …
Chaos Computer Club klagt gegen Wahlmaschinen
Handakte WebLAWg / Der Chaos Computer Club will ein Verbot von Wahlmaschinen bei der Landtagswahl am 27. Januar erreichen. Eine Wahlberechtigte hat stellvertretend für den Club eine Einstweilige Verfügung beantragt. Der 25-seitige Antrag liegt der “Frankfurter…
Zankapfel Wahlmaschinen
Sartorienfelder / Isotopp befaßte sich Ende letzter Woche mit dem Thema Wahlmaschinen. Der Hintergrund: Eine niederländische Hackergruppe hatte sich eine Wahlmaschine vergleichbar des Typs beschafft, der in den Niederlanden flächendeckend eingesetzt wird und a…
Wahlmaschinen in Hessen?
Handakte WebLAWg / Im Januar 2008 entscheiden die Hessen über ein neues Parlament in Wiesbaden, ihre Stimme können die Wähler dabei auf drei Wegen abgeben - wahrscheinlich. Am 27. Januar findet die hessische Landtagswahl in der klassischen Variante an der Urne statt…
Terror-Prozess in den Niederlanden
JURAAA!DE / Ein interessanter Bericht der FAZ zum sogenannten “Hofstadgroep”-Prozess gegen 14 junge Terrorverdächtige: Der Prozeß ist auch ein Test für das holländische Rechtssystem. Pessimisten zweifeln: Läßt sich dem Terrorismus mit rechtsstaat…
Endgültiges Aus für Wahlcomputer in den Niederlanden
Datenschutzbeauftragter Online / Golem berichtet heute: Der niederländische Ministerrat hat die Rückkehr zu Stift und Papier bei Wahlen beschlossen. Der Einsatz von Wahlcomputern wird aus Sicherheitsgründen für die absehbare Zeit ausgeschlossen. Bemerkenswert ist, dass die Grund…
Gabriel will Biosprit-Quote 2020 auf 12 Prozent senken
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Umweltminister Sigmar Gabriel will den Anteil von Biosprit am Kraftstoff deutlich unter die bislang angepeilte Marke senken. Bis 2020 soll nach einem am Montag bekannt gewordenen Papier seines Ministeriums der Anteil auf zwö…
» heise online - Niederlande verzichten auf Wahlcomputer
» Ministerie van Binnenlandse Zaken en Koninkrijksrelaties - Stemmen met potlood en papier
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