Eine Kurzanalyse der Mitarbeiter Focke Höhne und Sebastian Dienst des Passauer Staatsrechtlers Prof. Dirk Heckmann zum Web-Sperren-Gesetz ist frei verfügbar. Das Gutachten zum Gesetz im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie über das Internet, das am 18.06.2009 vom Bundestag beschlossen und nun vom Bundesrat bestätigt worden ist, wurde im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen erstellt. Gegenstand der Analyse sind Ziel und Gegenstand des Gesetzes, Entwicklung des Gesetzes, Kritikpunkte und verfassungsrechtliche Risiken sowie die Auswirkungen für die Prax…
» Vollständiger ArtikelErschienen 14. Juli 2009 auf http://www.jura.uni-saarland.de.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. Februar 2010 — Die Bundesregierung will ein Gesetz erarbeiten, dass die Löschung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten möglich ma…
Die herrschende Meinung | 22. April 2009 — (pm) Die Bundesregierung hat am 22.04. 2009 auf Vorlage des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie den Entwurf für ein …
Juraexamen.info | 10. November 2010 — Heute wurde im Bundestag der Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung von Zugangsbeschränkungen in Kommunikationsnetzen diskutier…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 22. April 2009 — Die Bundesregierung hat am 22.04.2009 auf Vorlage des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie den Entwurf für ein Gesetz…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. August 2010 — Inzwischen liegt der Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung des Schutzes von Vertrauensverhältnissen zu Rechtsanwälten im Straf…
Internet-Law | 28. April 2011 — Das Eckpunktepapier der Bundesregierung vom 11.04.2011 für ein Gesetz zur Umsetzung des Grundsatzes „Löschen statt Sperren“ sie…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. Juni 2009 — Am 18.06.2009 hat der Bundestag das “Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnet…
Schlosser Aktuell | 18. Juni 2009 — Der Bundestag hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur “Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen” von CDU/CS…
Datenschutzbeauftragter Online | 22. April 2009 — Im Folgenden die Pressemitteilung, dass die “Netzsperren” vom Bundeskabinett beschlossen wurden, als nächstes ist der Bundestag…
IT-Rechtsinfo | 23. April 2009 — Hintergrund: Kinderpornographie stellt die Dokumentation von Kindesmissbrauch und sexueller Ausbeutung sowie Nötigung von Kindern …
