De-Mail-Dienste und De-Mail-Gesetz: Stellungnahme zum Referentenentwurf
Recht für Verbraucher | 29. Juli 2010 — De-Mail-Dienste und De-Mail-Gesetz: Stellungnahme zum Referentenentwurf De-Mail ist ein Kommunikationsmittel, das auf der…
Der Deutsche Anwaltsverein hat seine kritische Stellungnahme zum (bei netzpolitik.org abrufbaren) DE-Mail-Referentenentwurf online zugänglich gemacht. Aus der Stellungnahme geht hervor, dass der DAV der Meinung ist, dass kein Bedarf für De-Mail bestünde. Eine rechtssichere Mail könne bereits heutzutage mit elektronischen Signaturen erreicht werden. Auch gäbe es gängige Verschlüsselungsverfahren um die Lesbarkeit einzuschränken (Punkt 1). Zudem wäre eine striktere Zweckbindung der gespeicherten Daten wünschenswert (Punkt 3). Außerdem sollte das geplante Gesetz klarstellen, dass weder staatliche Behörde noch Unternehmen mit Monopolcharakter noch der Arbeitgeber einen Bürger zw…
» Vollständiger ArtikelRecht für Verbraucher | 29. Juli 2010 — De-Mail-Dienste und De-Mail-Gesetz: Stellungnahme zum Referentenentwurf De-Mail ist ein Kommunikationsmittel, das auf der…
beck-blog | 27. Juli 2010 — Der Ausschuss Informationsrecht nimmt den Referentenentwurf zum De-Mail-Gesetz heftig unter Beschuss. Der Entwurf wurde erst jü…
For..Net | 3. August 2010 — Der Deutsche Anwaltverein (DAV) und der Deutsche Notarverein (DNotV) äußerten sich kritisch hinsichtlich des geplanten De-Mail-Ges…
Organisationsberatung Treysse | 26. Februar 2011 — Bundestag macht den Weg für DE-Mail frei Der Bundestag hat am 24.02.2011 den Weg frei gemacht für die E-Mail-Dienst auf der Basi…
e.Consult-Blog | 6. August 2010 — DAV und DNotV: Praxis kritisiert De-Mail Berlin (DNotV/DAV). In einer gemeinsamen Erklärung haben der Deutsche Notarverein (DNot…
Unternehmensrechtliche Notizen | 4. Februar 2011 — Sehr lesenswert die soeben veröffentlichte “Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Handelsrechtsausschuss zum Referen…
ADR-Blog | 1. September 2010 — Vor einem Monat hat das Bundesministerium den langerwarteten Referentenentwurf eines Mediationsgesetzes veröffentlicht (siehe d…
LEGALIT.de | 4. Mai 2011 — Gestern ist das Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten (”De-Mail-Gesetz”) in Kraft getreten. Interessierte Anbieter könne…
LawBlog | 10. Februar 2006 — Nach einem Gespräch mit einem Mandanten, der hier in der Kanzlei auch von anderen betreut wird, sollte ich den Kollegen einige …
beck-blog | 5. August 2010 — Nach der konzertieren und doch recht scharfen Kritik des Deutschen AnwaltVereins und des Deutschen NotarVereins am Entwurf des …