Stellungnahme des ULD Schleswig-Holstein zur geplanter Vorratsdatenspeicherung
am 05.07.2007 von http://www.jura.uni-saarland.deIn einer 27-seitigen Stellungnahme vom 27.06.2007 hat das …
Datenschützer in S-H lehnen Vorratsdatenspeicherung ab
Schnüffelblog / heise online berichtet: „Im Auftrag des Innen- und Rechtsausschusses des Landtages von Schleswig Holstein hat das dortige unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) eine Stellungnahme zur so genannten Vorratsdatenspeicherung veröffentlicht.
ULD S-H: Entwurf zu Vorratsdatenspeicherung, Telekommunikationsüberwachung und heimliche Ermittlungsmaßnahmen ist europarechts- und verfassungswidrig
Schnüffelblog / Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hat im Auftrag des Innen- und Rechtsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags eine ausführliche Stellungnahme zum Entwurf für ein „Gesetz zur Neuregelung der Telekom
Videoüberwachung
JIPS News / Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein hat die Ergebnisse einer ...
Reformentwurf zum Polizeireicht in S-H unter der Lupe
walfischbucht / Auch die regierende große Koalition in Schleswig-Holstein möchte mit einer Refom die Lücke zwischen technisch möglicher Überwachung und bisherigem Recht schließen. Zum Kabinettsentwurf zur Anpassung der gefahrenabwehrrechtlichen und verwalt
CCC & ULD: WM-Tickets = Schöne neue Welt des Datenschutzes?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Sowohl der Chaos Computer Club (CCC) in einer aktuellen Information als auch das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) in einer kritischen Zusammenfassung weisen auf die erheblichen datenschutzrechtlichen Bedenken hin,
Stellungnahme aus Kiel zu geplanter Erweiterung der DNA-Analyse bei Wiederholungstraftätern
Lichtenrader Notizen / Landesregierung Schleswig-Holstein: Gesetzesänderungen im Bereich der Strafverfolgung unter Einsatz der DNA-Analyse sollten mit Augenmaß vorgenommen werden, lässt das Justizministerium vor Kenntnis des geplanten Wortlauts der Änderungen in Berl
BVerfG watscht Hessen und Schleswig-Holstein ab
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Die Verfassungsbeschwerden mehrerer Kraftfahrzeughalter gegenpolizeirechtliche Vorschriften in Hessen und Schleswig-Holstein, diezur automatisierten Erfassung der amtlichen Kfz-Kennzeichen ermächtigen(vgl. Pressemitteilung Nr. 94 vom 27. September 2
AN.ON Server bei Datenschützern beschlagnahmt
medien-gerecht / Auf Grund eines Beschlusses des Amtsgericht Konstanzes wurde der Anonymisierungsserver für den Dienst An.ON vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein beschlagnahmt. Laut Aussage der Datenschützer handelt e
Wer weiß was im Internet: Verkettung digitaler Identitäten
Telemedicus / Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) und die Technischen Universität (TU) Dresden haben einen Report zur „Verkettung digitaler Identitäten“ veröffentlicht. Darunter versteht man die Möglichkeit, person
Telefonüberwachungen in 121 Strafverfahren in Schleswig-Holstein 2004 angeordnet
Lichtenrader Notizen / Das Justizministerium in Schleswig-Holstein informiert über Telefonüberwachungen im Jahr 2004 Richter ordneten 2004 in 121 Strafverfahren die Telefonüberwachung an. 2003 war in 113 Verfahren Telefonüberwachung angeordnet worden. Ein stärkerer
Materialien zur Entstehung des MoMiG
Eigenkapitalersatzrecht MoMiG (Promotion) / Ich möchte Sie auf das Angebot der Universität Augsburg zum MoMiG hinweisen: Hier finden Sie neben den Gesetzestexten und Literaturempfehlungen eine Liste folgender Stellungnahmen:Pressemitteilung des DIHK vom 06.06.2006 (pdf)Stellungnahme BDI/GDV
Uns Uwe ...
RA J. Melchior, Wismar / ... gab’s nicht nur beim HSV, in Schleswig-Holstein hatten wir auch einen: Dr. iur Uwe Barschel, der vor 20 Jahren - unter sagen wir mal mysteriösen Umständen - diese schöne (?) Welt verlassen hat. Die anhaltende Diskussion ha
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