Steinmeier zu viert채gigem Besuch in Afghanistan
am 25.07.2008 von http://www.reuters.com
Berlin (Reuters) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist zu einem viertägigen Besuch in Afghanistan eingetroffen.
Wie das Auswärtige Amt am Freitag mitteilte, traf er zum Auftakt seiner Reise in der westafghanischen Stadt Herat ein. Deutschland unterstützt dort die Restaurierung der Altstadt und die Sicherung der Trinkwasserversorgung. Steinmeier bekräftigte mit seinem Besuch die deutsche Unterstützung für die internationalen Bemühungen um die Stabilisierung Afghanistans.
Das Thema spielte auch eine wichtige Rolle beim Besuch des Präsidentschaftskandidaten der US-Demokraten, Barack Obama, in Berlin. Dieser hatte zu einem stärkeren gemeinsamen Engagement der USA und Europas gedrängt und damit ein umstrittenes Thema angesprochen. Die Bundesregierung widersetzt sich dem Druck von Verbündeten, den Einsatz der Bundeswehr über den relativ ungefährlichen Norden des Landes auszudehnen. Steinmeier sprach nach seinem Treffen mit Obama aber von einer Übereinstimmung beim Thema des deutschen Engagements in Krisengebieten.
Steinmeier zu viert채gigem Besuch in Afghanistan
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist zu einem viertägigen Besuch in Afghanistan eingetroffen. Wie das Auswärtige Amt am Freitag mitteilte, traf er zum Auftakt seiner Reise in der westafghanischen Stadt …
LAG Hamm: Fristlose K체ndigung eines Sozialarbeiters f체r ein Fu횩ball-Fanprojekt nach Veranstaltung von Konzerten mit rechtsradikaler Musik
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamm - 14 Sa 157/08 - hat die fristlose K체ndigung eines Sozialarbeiters best채tigt, der f체r das Fan-Projekt einen Fu횩ballvereins gearbeitet hatte und zugleich Veranstalter von Konzerten mit rechtsradikaler Musik war. Das G…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei K체ndigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsversto횩 durch K체ndigungsandrohung des Arbeitgebers best채tigt. I. Der Kl채ger verlangt von seinem Rechtssc…
RAF und Zeugenvorbereitung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Stefan Aust wurde gefragt, ob die von The Baader Meinhof Complex dargestellte deutsche Polizei rechtsstaatlich handelte. Von Ausrutschern abgesehen, erfuhr das amerikanische Publikum am 21. November 2008 nach der US-Premiere …
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarl채ndische Landesbeauftragte f체r Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europ채ische…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldm철rder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im n철rdlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34j채hrigen Mann, der sein …
Fahrsicherheitstraining als unversichertes Autorennen?
Rechtslupe / Bei Teilnahme an einem Fahrsicherheitstraining auf dem Hockenheimring besteht kein Haftungsausschluss zugunsten der jeweiligen Kfz-Haftpflichtversicherung. So urteilt jedenfalls jetzt das Oberlandesgericht Karlsruhe. Die Karlsruher Richter hatten zwa…
Obama wirbt in Berlin f체r transatlantischen Neuanfang
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, Barack Obama, hat in Berlin für einen Neuanfang in den transatlantischen Beziehungen geworben. Vor mehr als 200.000 jubelnden Zuhörern forderte er Amerikaner und Europ…
Zu sp채t wegen Schnee
JuracityBlog / dürfte heute morgen die meistgebrauchte Ausrede für das Zuspätkommen sein. Und deshalb nicht besonders originell. Auch wenn Ihr Chef bei den ersten zehn Mitarbeitern noch Verständnis für den Wintereinbruch zeigt, den elften m…
Bonus bei unterbliebener Zielvereinbarung
andreas-buschmann.net / Kann der Arbeitnehmer einen Bonus verlangen, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer jeweils nichts unternehmen, um eine Zielvereinbarung herbeizuführen und es deshalb nicht zu einer Zielvereinbarung kommt? Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg…
Spielregeln in ruhigen Zeiten aufstellen
Mediation / Die Finanzkrise hat mittlerweile viele Branchen erwischt. Da scheint es nicht passend,혻 den Vorschlag von Margret Suckale, Vorstandsmitglied der Deutsche Bahn AG, zu zitieren, es empfehle sich, ruhige Zeiten zu nutzen, um sich f체r den Umgang in Kri…
Die Bindung an die h철chstrichterliche Rechtsprechung im Assessorexamen
chris.blog 쨩 Jura / Jurastudenten d체rfen in ihren Pr체fungsarbeiten jederzeit von herrschenden Rechtsansichten abweichen, wenn diese nicht gerade g채nzlich unumstritten sind. Erst recht sind die Pr체flinge an keine (wenn auch st채ndige) h철chstrichterliche Rechtsprechu…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
