Steinmeier. Steinmeier?
am 07.09.2008 von http://log.handakte.de/
Bundeskanzler Frank-Walter Steinmeier stellte gestern in seiner mit Spannung erwarteten Regierungserklärung seine Pläne… Geht das? Bundeskanzler Steinmeier? Kann man, soll man die Kanzlerkandidatur, die der SPD gestern irgendwie passierte, noch ernst nehmen und konsequent zu Ende denken, bis in die Spitzenmeldung der Tagesschau im Oktober 2009? Wird dieser Kandidat tatsächlich Kanzler werden, der vierte Sozialdemokrat nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder? Schon die Frage klingt absurd. Und die Antwort lautet: nein.
Obwohl Steinmeier Kanzler kann. Der Mann macht einen ausgezeichneten Job als Außenminister. Tadellos, wie er Deutschland auf der internationalen Bühne repräsentiert, wie er in schwierigen Konflikten vermittelt, wie er mit Freunden, Konkurrenten und Gegnern die Gesprächsfäden knüpft. Innenpolitik kann …
Steinmeier für gemeinsame Führungsrolle Europas und der USA
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die USA und Europa sollten nach Ansicht von Außenminister Frank-Walter Steinmeier in zentralen politischen Fragen gemeinsam eine Vorreiterrolle einnehmen. Die neue US-Regierung unter Präsident Barack Obama biete die Cha…
Steinmeier lehnt beschleunigte Erweiterung der Nato ab
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier lehnt die vor allem von der scheidenden US-Regierung befürwortete beschleunigte Aufnahme der Ukraine und Georgiens in die Nato ab. Unsere Position bleibt dieselbe wie auf dem …
Union erklimmt Jahreshoch in Wählerumfrage zurück
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Kurz vor dem CDU-Parteitag in Stuttgart hat die Union ihr Jahreshoch in der Wählergunst zurückerobert. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage des Magazins Stern sowie des Senders RTL stiegen CDU/CSU um zwei Punkte auf 3…
Der Haß auf die Schwiegermutter und die eigene Frau
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Erst erstach er seine Ehefrau und seine Schwiegermutter, dann raste er mit einem Auto in das Haus der Schwiegereltern und setzte es in Brand: In Osnabrück sind eine 32 Jahre alte Frau und ihre 53 Jahre alte Mutter Opfer dieser Familientragödie gewo…
Wie schade ich meinem Mandanten so schnell wie möglich so viel wie möglich?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das war mal wieder ein Highlight der Verteidigerkunst nach dem Motto: Wie kann ich mit viel Arbeit meinem Mandanten in kürzester Zeit am tiefgreifensten schaden.Im Bulgari-Verfahren in Koblenz meinte heute einer der Verteidiger, einen ausführlichen…
Doppel-Freispruch
kanzlei-hoenig.info / Angeklagt war ein Polizeibeamter. Während der drei Hauptverhandlungstermine saß neben anderen Interessierten stets eine Dame mittleren Alters auf der Galerie und machte sich Notizen. Sie war sichtlich enttäuscht, als am letzten Verhandlungstag au…
Freie Benutzung eines Leistungsschutzrechtes: BGH urteilt zum Tonträger-Sampling
IP|Notiz / Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20.11.2008, Az. I ZR 112/06 - Metall auf Metal Tonträger-Sampling ist die Entnahme von Tönen von einem Tonträger. Erfolgt die Entnahme von einem fremden Tonträger, kann darin eine rechtswidrige Handlung liegen. D…
Verschiedene Datenschutz-News dieser Woche
Datenschutzbeauftragter Online / In Deutschland nichts neues, jetzt soll es europaweit kommen: Das anonyme Telekommunikation unmöglicht gemacht werden soll. Allem voran sollen PrePaid-Telefondienste nicht mehr anonym möglich sein - auffällig ist, dass es nicht alleine darum geht,…
Landkarte statt Navi
Rechtslupe / Wer Privatinsolvenz angemeldet, kann über Zahlungen seiner Versicherungen in der Regel nicht verfügen. Das gilt auch für Leistungen der Kfz-Kaskoversicherung, wenn der Insolvente den Pkw nicht unbedingt für die Arbeit braucht. Die Gelder stehen a…
Fußbruch auf einer Belohnungsreise
Rechtslupe / Wer sich bei Belohnungsaktionen seines Arbeitgebers verletzt, kann dies nicht als Arbeitsunfall geltend machen. Sogenannte Incentive-Veranstaltungen stehen nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn die Erholung im Vordergrund s…
Down-stream-Abspaltung der Beteiligung an der Tochtergesellschaft in die Tochtergesellschaft
iusmapsBLOG / Eine Muttergesellschaft hält eine 100%-Beteiligung an ihrer Tochtergesellschaft. Diese 100%-Beteiligung an der Tochtergesellschaft soll von der Muttergesellschaft down-stream auf die Tochtergesellschaft abgespalten werden, wobei im Ergebnis die Gese…
Unbare Zahlung bei haushaltsnahen Dienstleistungen
Rechtslupe / Für die Inanspruchnahme von haushaltsnahen Dienstleistungen, die in einem Haushalt des Steuerpflichtigen erbracht werden, ermäßigt sich die tarifliche Einkommensteuer auf Antrag um 20 Prozent, höchstens 600 Euro, der Aufwendungen des Steuerpflich…
» Frank-Walter Steinmeier – Wikipedia
» Leitartikel: Steinmeier. Steinmeier? | Frankfurter Rundschau - Top-News
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