FRANK WALTER STEINMEIER / Steinmeier: SPD lässt sich in K-Frage nicht treiben (Reuters

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Steinmeier: SPD lässt sich in K-Frage nicht treiben

am 23.06.2008 von http://www.reuters.com

Berlin (Reuters) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Fragen nach einer möglichen Kanzlerkandidatur erneut abgewehrt.

Die SPD lasse sich nicht treiben, sagte der stellvertretende Parteichef am Montag in der ARD. Seine Partei werde zum richtigen Zeitpunkt am Ende Jahres entscheiden, wer Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) herausfordern werde. Die von dem früheren Kanzler Gerhard Schröder eingeleitete Reformpolitik Agenda 2010 bezeichnete Steinmeier als alternativlos. Vor allem der linke Flügel der SPD versucht Teile der mit Einschnitten verbundenen Arbeitsmarktreformen aufzuweichen.

Er bleibe im Reformer-Lager, versicherte Steinmeier. Die SPD dürfe die Mittelschicht nicht aus dem Auge verlieren und populistischen Thesen nachhängen. Er glaube nicht, dass die SPD am linken Rand der Gesellschaft ihren Einfluss sichern könne. Vor allem die Linkspartei hat die SPD mit Forderungen nach umfangreicheren staatlichen Leistungen für Geringverdiener oder Arbeitslose in Bedrängnis gebracht. Gestritten wird unter Sozialdemokraten auch darüber, wie man sich von der Linkspartei abgrenzen soll.

Am Wochenende hatte Steinmeier einen Bericht über Putsch-Überlegungen in der SPD gegen Parteichef Kurt Beck zurückgewiesen und zur Geschlossenheit aufgerufen. Der in Meinungsumfragen schwer angeschlagene SPD-Vorsitzende selbst hatte parteiinternen Kritikern Feigheit und Unsolidarität vorgeworfen.

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