Steinmeier läßt Zeitpunkt für Abzug aus Afghanistan offen

Berlin (Reuters) - SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier lässt offen, wann die Bundeswehr aus Afghanistan abziehen kann.

Allerdings sollten bis 2013 die Voraussetzungen für eine Rückkehr der deutschen Soldaten vom Hindukusch geschaffen werden, sagte der Außenminister am Sonntag beim TV-Duell mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der Einsatz der Bundeswehr werde erst dann überflüssig, wenn die afghanischen Sicherheitskräfte in der Lage seien, selbst für Sicherheit zu sorgen. Auch Merkel ließ eine Datum für einen Abzug offen und sagte, die Bundesregierung mache Druck, damit Afghanistan sein Schicksal selbst in die Hand nehmen könne.

Der "Spiegel" hatte von einem Zehn-Punkte-Plan Steinmeier berichtet, mit dem der Abzug der deutschen Truppen vorbereitet werden soll. Demnach will der SPD-Kanzlerkandidat bis 2011 erreichen, dass es in den 122 Distrikten des von Deutschland kontrollierten Nordens eine angemessen ausgebildete Polizei gibt. Der Standort Feisabad, wo knapp 500 Bundeswehrsoldaten Dienst tun, soll bis 2011 praktisch aufgelöst und in ein Ausbildungszentrum für Sicherheitskräfte und die Zivilverwaltung umgewandelt werden.

Merkel stellte sich vor dem in die Kritik geratenen Verteidigungsminister Franz-Josef Jung, ließ aber offen, ob er einem künftigen Bundeskabinett angehören würde. Jung habe ihr Vertrauen, sagte die CDU-Vorsitzende. Sie verteile aber keine Posten vor der Bundestagswahl, sagte sie auf die Frage, ob der CDU-Politiker Jung weiter das Verteidigungsministerium führen werde. Jung war nach dem von einem deutschen Offizier befohlenen Luftangriff in die Kritik geraten, weil er zunächst zivile Opfer ausgeschlossen hatte.