Steinmeier geht
am 28.01.2007 von Kleinblog | David KleinNoch nicht heute. Aber in den nächsten Tagen. Untrügliches Zeichen: wenn prominente Parteifreunde dem Angeschlagenen zu Hilfe eilen. Gleichbedeutend ist die Versicherung des Clubvorstandes, den Fußballtrainer trotz anhaltender Erfolglosigkeit “natürlich bis zum regulären Vertragsende” …
Steinmeier ade
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Spiegel-Online überschreibt: “Merkel stellt sich hinter Steinmeier“. Dass damit die Tage des Außenministers gezählt sein dürfte, weiß man spätestens seitdem sich die CSU-Landesgruppe hinter Stoiber gestellt h…
Steinmeier sagt nichts
RA-Blog / Bundesaußenminister Steinmeier will sich zu den Vorwürfen im Fall Kurnaz aus Respekt vor dem Untersuchungsausschuss noch nicht äußern. “Alles, was jetzt passiert, ist verfrüht”, meinte sein Sprecher Plötner. Der Außenminister müs…
Frecher Besuch
Aktiv gegen Spam / Ich habe den Spammer abgemahnt. Der reagiert darauf, indem er einen Anwalt mit seiner Interessen-Vertretung beauftragt. Ein paar Tage später bekomme ich eine eMail von Christiana S.: “Kann ich Sie in den nächsten Tagen treffen…
Verwaltung: Die Feste feiern wie sie fallen
LohnPraxis-Weblog / Ihr Unternehmensjubliäum dürfen Sie auch direkt nach einem runden Geburtstag ausrichten, wenn es keine Anhaltspunkte dafür gibt, dass die Einladung auch aus privaten Gründen ausgesprochen wurde. Zum Streit am Finanzgericht Berlin-…
Woran man merkt, dass man alt wird...
Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka / Ich wußte es ja, auch ich komme in die Jahre. Untrügliches Zeichen: Die lieben Musiker, die vor Jahren noch als Zeichen von Rebellion (naja, zumindest ein wenig) aus meinem alten Autoradio dröhnten, sind mittlerweile etabliert: Subway To Sally gew…
UNTER KONTROLLE
LawBlog / Bußgeldbescheid aufgehoben. Kosten per Bescheid festgesetzt: Dieser Betrag wird Ihnen in den nächsten Tagen von der Stadtkasse erstattet werden. “In den nächsten Tagen” - fallen darunter noch auch noch zweieinhalb Monate? Oder ist d…
153 a StPO bei 142 StGB - Brandgefährlich!
RA J. Melchior, Wismar / Speziell für einen speziellen Strafrichter, der so etwas „nicht glaubt: AG Potsdam 33 C 228/06 vom o4.o5.2007: Leistungsfreiheit der Versicherung bei unerlaubtem Entfernen vom Unfallort trotz Einstellung des Strafverfahrens nach §…
Gothaer Versicherung und die Mehrwertsteuer
Unfall - Blog / Leider scheint es die Gothaer Versicherung noch nicht mitbekommen zu haben. Sobald ein Fahrzeug überwiegend auf dem Privatmarkt käuflich zu erwerben ist, ist der Wiederbeschaffungswert steuerneutral. Mithin ist keine Mehrwertstuer in Abzug…
“Hilfen für Helfer”
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundesministerium der Finanzen hat am Wochenende die Eckpunkte der von Bundesfinanzminister Steinbrück kürzlich vorgestellten Initiative Hilfen für Helfer veröffentlicht. Bei der Initiative Hilfen für Helfer geht…
Steinmeier: EU-Vertrag steht im Einklang mit dem Grundgesetz
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich überzeugt gezeigt, dass der EU-Vertrag von Lissabon vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben wird. Der Bild-Zeitung (Mittwochausgabe) sagte der SPD-Politiker l…
» Fall Kurnaz: Druck auf Steinmeier wchst, Mntefering sttzt Auenminister
FDP-Chef Guido Westerwelle hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier scharf kritisiert. Er zeige "eine erschreckende Uneinsichtigkeit im Hinblick auf Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit". Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) sp…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
