Stau wegen des Streiks
am 18.03.2006 von http://www.elbelaw.de/blawg
„Die Verantwortlichen haben mit ihrem Verhalten das Leben der Verkehrsteilnehmer gefährdet“, sagt Holzwarth. Das sei fahrlässig.
Er wird nicht der Einzige sein, der sich geärgert hat, aber…
Rolf-Peter Rocke, Anwalt für Verkehrsrecht und zugleich ADAC-Chef, sieht das anders. Es sei ein Irrtum, davon auszugehen, daß Autofahrer einen Anspruch auf freie Straßen hätten: „Nur an Kreuzungen, Gefällestrecken und Brücken besteht Streu- und Räumpflicht.“
Immerhin hat der Unternehmensberater prominente Fürsprecher:
Sein Kollege, ADAC-Vorstand …
Stau live
Juristisches und Sonstiges / Unter www.verkehrslage.at lassen sich Livebilder von typischen Staupunkten in und um Wien abrufen. (via kurier.at) Ich kann also heute meinem Kanzleikollegen, der um 13:30 eine Verhandlung in Wien hat beim stauen zusehen. Wunderbare Welt der Technik.…
Hagen Rether - Netzzensur im Kabarett
blat.antville: Simons Blawg / Wahrlich, ich sage euch, hätte man damals nach der Inquisition „Die Bibel” verboten wie man damals nach 45 „Mein Kampf” verboten hat, man müsste sich heute von illegalen neochristlichen Homepages den Psalm 23 und die…
Nachtrag zum 14. EDV-Gerichtstag in Saarbrücken
IT-Blawg / Nachdem mich der ein oder andere Stau hinter Saabrücken und Frankfurt etwas ausgebremst hat, bin ich in Paderborn wieder gut eingetroffen und habe die Impressionen vom EDV-GT auf mich wirken lassen. Mein Fazit: Es ist immer wieder schön nette Men…
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Flexibilität beim Amtsgericht Magdeburg
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Heute 08.30, Amtsgericht Magdeburg. Der Angeklagte, mehrfach unter Bewährung stehend, ist angeklagt wegen Nichtabführen von Sozialversicherungsbeiträgen. Er kommt aus Berlin und teilt telefonisch mit, dass er irgendwo im Stau steht. Die Vorsitzen…
Aktuelle Streiks: Überblick behalten
arbeitsrechtblog / Unter dem Titel Streiks für Durchblicker bietet die taz eine kurze aber prägnante Übersicht zu den aktuellen Streikbaustellen. Hilfreich um den Überblick nicht zu verlieren. …
Bossi muss blechen
ElbeBlawg / Wegen Fahrens ohne Führerschein wurde der Staranwalt vom Landgericht München zu einer Geldstrafe von 18 000 Euro verurteilt. Bossi war im Juli 2004 und im März 2005 zweimal ohne Fahrerlaubnis ertappt worden. Der Führerschein war i…
Kusch bei Maischberger
ElbeBlawg / Thema war - wie sollte es anders ein - „härtere Strafen“. „Wir haben in deutschen Gefängnissen einen außerordentlich hohen Anteil ausländischer Straftäter, die wir loswerden könnten“, sagte Kusch.…
Schwätzer!
RA J. Melchior, Wismar / Bei ad-hoc-news findet sich ein schönes Beispiel für die heute leider übliche „schiefe Politikerrhetorik: Bosbach bestätigte zugleich, dass nach dem Entwurf des Gesetzes für erweiterte Kompetenzen des Bundeskriminal…
Zu spät
kanzlei-hoenig.info / Über die Konsequenzen von Selbsttötungen für Bahnreisende berichtet der Weltspiegel im Tagesspiegel. Sie gelten als „Personenschäden“: Menschen, die sich vor die Bahn werfen. „Am liebsten möchte ich dem…
WM-Urteil des BGH kommt zu spät
ElbeBlawg / Die Entscheidung des BGH zur Verwendung des Begriffs „Fußball WM 2006″ war wegweisend und richtig. Nur der Wirtschaft wird es wohl nicht mehr viel nützen. Das Hamburger Abendblatt berichtet: Zu einem WM-Werbeboom dürfte es…
Der tägliche Boulevard: Stinkefinger kostet Gunter Gabriel 700 Euro
ElbeBlawg / Der Sänger Gunter Gabriel ist heute von einem Hamburger Amtsgericht wegen der Beleidigung von drei Polizisten zu 700 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Gabriel hatte den Beamten im Oktober 2005 auf einem Parkplatz am Hamburger Hauptbahnhof den s…
» Stau wegen des Streiks: Autofahrer erstattet Anzeige
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