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Statt in die Kanzlei in Mönchengladbach nach Madrid in den Knast

am 24.10.2006 von http://www.strafblog.de

Manchmal kommt es anders als geplant. Eigentlich hatte ich für heute meinen Rückflug nach Deutschland geplant, aber dann wurde ein Mandant auf Mallorca verhaftet und von dort ins Gefängnis Soto del Real bei Madrid gebracht, von wo er nach Deutschland ausgeliefert werden soll. Der Europäische Haftbefehl hat mal wieder zugeschlagen und jetzt muss entschieden werden, ob der Mandant der Auslieferung zustimmt oder ob er sich - vermutlich erfolglos - widersetzt. Die Madrider Justiz überprüft nämlich nicht, ob der Haftbefehl zu Recht ergangen ist, sondern beschränkt sich auf eine Überprüfung der Formalitäten. Und die werden vermutlich in Ordnung sein. Ich habe mich allerdings bereits mit der zuständigen Staatsanwaltschaft in Deutschland in Verbindung gesetzt und werde über unsere deutsche Kanzlei hoffentlich schon morgen oder am Donnerstag Akteneinsicht erhalten. Dann kann zumindest geprüft werden, ob nach deutschem Recht eine Aufhebung oder Außervollzugsetzung des Haftbefehls in Betracht kommen könnte. Falls ja, lässt sich die Auslieferung vielleicht doch noch vermeiden. Der Mandant, der von dem Haftbefehl nichts wusste, will sich dem Verfahren auch ohne Vollzug der Untersuchungshaft stellen. Jetzt werde ich wohl von hier aus direkt nach Madrid fliegen und die Sache dort mit ihm besprechen.

Gut, dass meine Terminslage in Deutschland die ungeplante Abweichung zulässt. Und dass ich dort während meiner Abwesenheit von den Kolleginnen und Kollegen gut vertreten werde.

Auztor: RA Rainer Pohlen

Kanzlei POHLEN + MEISTER

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