Statistiken Bundespatentgericht 2007
am 25.03.2008 von MarkenBlog
Eine umfangreiche Statistik zur Tätigkeit des Bundespatentgerichtes findet sich in der März-Ausgabe des Blatt für PMZ.
Marken-Beschwerdesenate (24. - 30., 32. und 33. Senat)
2007
1. Nichtigkeits- und Beschwerdeverfahren, Einspruchsverfahren
Es sind eingegangen: 1044
Es …
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
MarkenBlog / Die aktuelle Ausgabe 01/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar. …
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MarkenBlog / Die aktuelle Ausgabe 02/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar. …
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MarkenBlog / Die aktuelle Ausgabe 08/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar. …
Ausstellungsschutz
MarkenBlog / Bekanntmachung über den Schutz von Mustern und Marken auf Ausstellungen Die Liste der 149 Messen und 23 Ausstellungen ist veröffentlicht im Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, 110. Jahrgang · Heft 2 · Februar 2008 · Seite 53 ff.…
Seltsame Paginierung
kanzlei-hoenig.info / Die Paginierung der Ermittlungsakte durch den Zoll gibt mir Anlaß zum Nachdenken. Der Schlußbericht (mit einer Inhalts-Übersicht) findet sich auf Blatt 1a bis Blatt 1b. Das ist ja noch nachvollziehbar. Aber ab Blatt 19 steigert sich…
Lacoste scheitert beim BPat
MarkenBlog / In zwei unterschiedlichen Beschwerdeverfahren ist der französische Sportartikel- und Bekleidungskonzern Lacoste vor dem Bundespatentgericht gescheitert. Auf Basis seiner IR Marke (Registernummer: 437001) hatte Lacoste Widerspruch gegen die Anmel…
BPatG in Sachen WM 2006
muepe.de | weblog peter müller / In den Marken-Löschungsbeschwerdeverfahren 32 W (pat) 237/04 Fußball WM 2006 (Reg-Nr. 301 19 919) und 32 W (pat) 238/04 WM 2006 (Reg-Nr. 302 38 936) sind im Anschluss an die mündliche Verhandlung vom 20. Juli 2005 am heutigen Mittwoch, den 3. Augu…
BPat: Gegenstandswert für Widerspruchs-Beschwerdeverfahren
MarkenBlog / 25 W (pat) 73/04 Leitsatz: Gegenstandswert für Widerspruchs-Beschwerdeverfahren Für markenrechtliche Widerspruchs-Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht beträgt der gemäß § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG nach billigem Ermessen zu bestimmende…
Galeria-SSV schutzfähig durch Verkehrsdurchsetzung
MarkenBlog / In der Beschwerdesache (27 W (pat) 3/05) hob der 27. Senat des Bundespatentgerichtes die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 28. April 2004 und 29. Oktober 2004 auf. Das DPMA hatte die Wortmarke Gale…
BPatG: Wort-/Bildmarke Volks-Handy
MarkenBlog / 29 W (pat) 128/05 Leitsatz: Wort-/Bildmarke Volks-Handy 1. Beiladungsbeschlüsse zu der Frage, inwieweit der Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG das Deutsche Patent- und Markenamt bei der Konkretisierung unbe-stimmter Rechtsbegriffe u…
BPatG - 23 W (pat) 13/04: Zum Antragsgrundsatz im Einspruchsverfahren
ipweblog.de / Leitsätze BPatG, Entscheidung v. 15. November 2007 - 23 W (pat) 13/04: Der auf einzelne Patentansprüche beschränkte und insoweit erfolgreiche Einspruch muss im Einspruchsverfahren zum vollen Widerruf des Patents führen, wenn der Antrag der…
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