Stasi-Unterlagen-Gesetz
am 26.03.2005 von http://log.handakte.de/Wie mit den von der Stasi erstellten Dossiers über Personen umgegangen werden muss, regelt seit 1991 das Stasi-Unterlagengesetz. Damals wurde auch die Behörde des Bundesbeauftragten für die …
Website der Birthler-Behörde
LAWgical / Zum heutigen Tag der Deutschen Einheit möchten wir auf das Web-Angebot der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU, besser bekannt als Birthler-Behörde) hinweisen. …
Stasi-Akten über Kohl werden herausgegeben
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Nach jahrelangem Streit wird die Stasi-Akten-Behörde morgen Unterlagen über Helmut Kohl an Wissenschafter und Journalisten herausgeben. Der Altkanzler habe seine zunächst geäußerte Bedenken gegen die Veröffentlichung zur…
Stasi 2.0
LawBlog / Dataloo …
Stasi Methoden bei Lidl: SWR 1 Arbeitsplatz berichtet
JuracityBlog / Stasi-Methoden bei Lidl - dürfen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter überwachen? fragte sich die Redaktion der Ratgebersendung “Arbeitsplatz” beim Südwestdeutschen Rundfunk (SWR 1). Dabei wurde (more...)…
Stasi-Vorwurf gegen Boßdorf rechtens
Handakte WebLAWg / Der Sportjournalist Hagen Boßdorf hat im juristischen Streit um seine Stasi-Verstrickung eine Niederlage erlitten. Das Hamburger Landgericht lehnte es in einer am Dienstag bekannt gewordenen Entscheidung ab, gegen den Gedenkstättenleiter im ehemali…
Stasi-Vorwürfe gegen Gregor Gysi Thema im Bundestag
Handakte WebLAWg / Marianne Birthler, Leiterin der Stasi-Unterlagenbehörde, hat die Stasi-Vorwürfe gegen den Fraktionschef der Linkspartei, Gregor Gysi, erneuert. Demnach existieren Unterlagen, aus denen Gysi als inoffizieller Mitarbeiter der Staatssicherheit der eh…
Stasi-Methoden
Juristisches und Sonstiges / Davon spricht Udo Jesionek, Mitglied des Menschenrechtsbeirates, im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen den Asylanwalt Georg Bürstmayr. Die Presse zitiert ihn so: Ich hoffe für den Minister, dass er von den Erhebungen nichts gewusst hat. Das w…
Trotz Urteil – Stasi-Streit geht weiter
Handakte WebLAWg / Das Landgericht hat entschieden: Die IM-Klarnamen dürfen in der Ausstellung weiter verwendet werden. Doch der sächsische Datenschutzbeauftragte ist da anderer Meinung. Das LG Zwickau hat seine einstweilige Verfügung gegen die Namensnennung eines f…
Klaus Behling, Jan Eik, Helmut Eikerman: Vertuschte Verbrechen - Kriminalität in der Stasi
Think Law BLawG / “Ein totgeschwiegenes Kapitel der DDR-Geschichte: Mörder, Fälscher, Schieber – Kriminelle im MfS - “Heißes Herz und saubere Hände” – diese Parole beherrschte die Selbstdarstellung der Stasi, wenn es um ihre Rolle in der DDR…
Vorwurf der “Scheiß Stasi-Mentalität” rechtfertigt noch keine fristlose Kündigung
Recht und Alltag / Die Parteien streiten über die Rechtswirksamkeit einer fristlosen Kündigung, die die Beklagte im Wesentlichen mit dem Vorwurf begründet, der Kläger habe gegenüber einer Mitarbeiterin von “Scheiß Stasi-Mentalität” gesprochen und dam…
“Berliner Zeitung” gibt Auftrag für Stasi-Gutachten
Handakte WebLAWg / Der Berliner Rechtsanwalt Johannes Weberling wird zusammen mit Wissenschaftlern der Europa-Universität Viadrina aus Frankfurt (Oder) ein Gutachten zur „Einflussnahme und Einwirkung der Stasi auf die ,Berliner Zeitung’“ erarbeiten. Das sagte We…
Endstation Bundesarchiv
Handakte WebLAWg / Als Marianne Birthler im September 2000 Joachim Gauck an der Spitze der Stasi-Akten-Behörde ablöste, konnte sie sich auf einen breiten Rückhalt in Politik und Gesellschaft stützen. Die frühere DDR-Bürgerrechtlerin war eine ausgewiesene Gegnerin…
» Die Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes (Stasi) der ehem. DDR
» Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
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