Profalla: Treten SIE zurück, Herr Profalla!
RA J. Melchior, Wismar | 25. Mai 2007 — Warum müssen eigentlich immer Juristen dumm auffallen, diesmal die Herren Profalla und Westerwelle? SPON berichtet: „Berlin -…
Stasi-Methoden
Davon spricht Udo Jesionek, Mitglied des Menschenrechtsbeirates, im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen den Asylanwalt Georg Bürstmayr. Die Presse zitiert ihn so: "Ich hoffe für den Minister, dass er von den Erhebungen nichts gewusst hat. Das wäre sehr ungut. Wenn es Weisung gab, das Leben zu durchforsten,…
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Treten SIE zurück, Herr Profalla!
RA J. Melchior, Wismar | 25. Mai 2007 — Warum müssen eigentlich immer Juristen dumm auffallen, diesmal die Herren Profalla und Westerwelle? SPON berichtet: „Berlin -…
"Stasi-Methoden" des BND
strafblog | 15. Mai 2006 — Die frühere Bundesjustiministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachric…
WDR akzeptiert einstweilige Verfügung (mutmaßlicher) Stasi-Leute
Blog zum Medienrecht | 10. Dezember 2009 — Ein Dokumentarfilm von Fritz Pleitgen über die Bespitzelung der Springer-Presse durch die Stasi scheint nicht mit den Persönl…
Stasi-Unterlagen-Gesetz
Handakte WebLAWg | 26. März 2005 — Wie mit den von der Stasi erstellten Dossiers über Personen umgegangen werden muss, regelt seit 1991 das Stasi-Unterlagengesetz…
ARGE ist nicht Stasi
Wir können auch anders... | 17. Juni 2010 — In einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren trägt die ARGE vor, dass die Antragstellerin Beweise vereitelt hat, weil sie ihre …
Stasi im Bundestag
Andere Ansicht | 23. September 2005 — Marianne Birthler spricht sich für eine erneute Überprüfung der Bundestagsabgeordneten auf Stasi-Kontakte aus. Alleine aus der …
“Mein Name ist missbraucht worden”
Handakte WebLAWg | 20. Juli 2006 — Zum ersten Mal hat sich die schwer krebskranke Schauspielerin Jenny Gröllmann in einem Interview zu den Vorwürfen geäußert, s…
Stasi-Vorwurf gegen Boßdorf rechtens
Handakte WebLAWg | 31. Januar 2006 — Der Sportjournalist Hagen Boßdorf hat im juristischen Streit um seine Stasi-Verstrickung eine Niederlage erlitten. Das Hamburge…
Ex-Minister Stolpe siegt vor Gericht
Handakte WebLAWg | 27. März 2007 — Manfred Stolpe hat sich im Streit um Stasi-Vorwürfe durchgesetzt. Der CDU-Politiker Uwe Lehmann-Brauns darf nicht mehr behaup…
