Stasi im Bundestag
am 23.09.2005 von http://www.lehrstellen-verein.de/lupusMarianne Birthler spricht sich für eine erneute Überprüfung der Bundestagsabgeordneten auf Stasi-Kontakte aus. Alleine aus der Linkspartei.SED/PDS stammten …
Stasi-Vorwürfe gegen Gregor Gysi Thema im Bundestag
Handakte WebLAWg / Marianne Birthler, Leiterin der Stasi-Unterlagenbehörde, hat die Stasi-Vorwürfe gegen den Fraktionschef der Linkspartei, Gregor Gysi, erneuert. Demnach existieren Unterlagen, aus denen Gysi als inoffizieller Mitarbeiter der Staatssicherheit der eh
Schäubles Stasi-Personal-Transfer
RA J. Melchior, Wismar / Das Farliblog berichtet Erstaunliches über die Herkunft von Mitarbeitern der Birthler-Behörde - früher auch als Gauck-Behörde bekannt. Demnach arbeiten dort wesentlich mehr ehemalige Stasi-Mitarbeiter, als von der Behörde an
Darf Birthler öffentlich anklagen?
Handakte WebLAWg / Gregor Gysi und fast die gesamte Linke sind sauer auf die Birthler-Behörde: Deren Leiterin ergreife öffentlich Partei für die politischen Gegner der Linken, weil sie Gysi in einem Interview in die Nähe der Stasi gerückt hatte. Es gibt jedoch vi
Hexenjagd auf die Linkspartei
Andere Ansicht / Die arme Linkspartei sieht sich derzeit einer Hexenjagd ausgesetzt. Nur weil die nervige Frau Birthler sich daran stört, dass sieben bekannte IMs auf den Listen der Linkspartei standen und einige jetzt in den Bundestag eingezogen sind. Das interess
Gysi vs. Birthler
Handakte WebLAWg / Manchmal muss Journalismus sich darauf beschränken, sich der Wahrheit langsam, Schritt für Schritt zu nähern. Der Süddeutschen ist das heute mit einem großartigen Doppelinterview gelungen. Die Frage, ob Gregor Gysi, der Fraktionschef der Linken
Stasi-Vorwurf gegen Boßdorf rechtens
Handakte WebLAWg / Der Sportjournalist Hagen Boßdorf hat im juristischen Streit um seine Stasi-Verstrickung eine Niederlage erlitten. Das Hamburger Landgericht lehnte es in einer am Dienstag bekannt gewordenen Entscheidung ab, gegen den Gedenkstättenleiter im ehemali
Endstation Bundesarchiv
Handakte WebLAWg / Als Marianne Birthler im September 2000 Joachim Gauck an der Spitze der Stasi-Akten-Behörde ablöste, konnte sie sich auf einen breiten Rückhalt in Politik und Gesellschaft stützen. Die frühere DDR-Bürgerrechtlerin war eine ausgewiesene Gegnerin
Boßdorf ist Stasi-IM
Handakte WebLAWg / Hagen Boßdorf, umstrittener Sportkoordinator der ARD, darf nach einer Entscheidung des LG Berlin als Stasi-IM bezeichnet werden. Der 41jährige hatte diese Darstellung u.a. der WELT per Einstweiliger Verfügung verbieten lassen. Das LG hob die Ents
Boßdorf setzt sich im Stasi-Streit durch
Handakte WebLAWg / Der ARD-Sportkoordinator Hagen Boßdorf hat sich im Rechtsstreit mit dem Historiker und Stasi-Forscher Hubertus Knabe durchgesetzt. Das Hamburger Landgericht bestätige eine Einstweilige Verfügung vom März, wie Boßdorfs Anwaltskanzlei am Dienstag
Stasi-Dokumente: Gysi verliert Aktenstreit
ElbeBlawg / Vor dem Berliner Verwaltungsgericht musste der Fraktionschef der Linkspartei und Rechtsanwalt Gregor Gysi heute eine Niederlage einstecken. In der Auseinandersetzung ging es um die Herausgabe von Dokumenten der Staatssicherheit, die im vergangenen Ja
Fall Gysi: Eine Behauptung macht noch keinen IM
JuracityBlog / Hat der Fraktionschef der Linkspartei, Gregor Gysi, während seiner Tätigkeit als Anwalt in der ehemaligen DDR die Staatssicherheit wissentlich und willentlich mit Informationen versorgt? Diese Frage hatte die Bundesbeauftrage für die Unterlagen de
Verfassungsbeschwerde des ehemaligen brandenburgischen Ministerpräsidenten gegen Bezeichnung als Stasi-Mitarbeiter erfolgreich
Rechtblog / Hier die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts welche sich ebenfalls mit der rechtlichen Einordnung von Tatsachenbehauptungen und Meinugsäußerungen beschäftigt: Die Verfassungsbeschwerde des vormaligen Konsistorialpräsidenten der Evangel
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