Stasi 2.0
am 17.04.2007 von LawBlogDataloo
Ohne Worte
Schnüffelblog / Mit Dank an dataloo
Stasi 2.0
RA-Blog / Morgen diskutiert das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung. Dagegen? Mitmachen, und zwar heute! Bild: Dataloo via Farli-, Schnüffel-, Lawblog
Stasi 2.0
Heimspiel / Aus aktuellem Anlaß weise ich auf die Initiative gegen die von Bundesinnenminister Schäuble geplante Vorratsdatenspeicherung hin - seit heute bereits eine durch Kabinettsbeschluß abgenickte Gesetzesvorlage der Bundesregierung. Quelle: dataloo.de
Schäuble outside
JuracityBlog / Schäuble muss draussen bleiben, das meinen viele im Internet, die gar nicht einmal daran denken würden, sich einen Sprenggürtel für ein paar durchgeknallte Muftis, die ein paar noch dümmere Leichtgläubige suchen, umzubin
Stasi-Unterlagen-Gesetz
Handakte WebLAWg / Wie mit den von der Stasi erstellten Dossiers über Personen umgegangen werden muss, regelt seit 1991 das Stasi-Unterlagengesetz. Damals wurde auch die Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen eingerichtet, die über die Dokumente wa
Stasi Methoden bei Lidl: SWR 1 Arbeitsplatz berichtet
JuracityBlog / Stasi-Methoden bei Lidl - dürfen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter überwachen? fragte sich die Redaktion der Ratgebersendung “Arbeitsplatz” beim Südwestdeutschen Rundfunk (SWR 1). Dabei wurde (more...)
Stasi im Bundestag
Andere Ansicht / Marianne Birthler spricht sich für eine erneute Überprüfung der Bundestagsabgeordneten auf Stasi-Kontakte aus. Alleine aus der Linkspartei.SED/PDS stammten im neuen Bundestag sieben inoffizielle Mitarbeiter der Staatssicherheit.
Stasi-Vorwurf gegen Boßdorf rechtens
Handakte WebLAWg / Der Sportjournalist Hagen Boßdorf hat im juristischen Streit um seine Stasi-Verstrickung eine Niederlage erlitten. Das Hamburger Landgericht lehnte es in einer am Dienstag bekannt gewordenen Entscheidung ab, gegen den Gedenkstättenleiter im ehemali
Sport & Recht: Die nächste Episode im Fall “Ingo Steuer”…
JuracityBlog / Wenn Werner Schneyder heute noch das seinerzeit sehr beliebte “Das ausgefallene Sportstudio” moderieren würde, käme er wohl nicht umhin im Rückblick für dieses Jahr auch die zahlreichen rechtlichen Auseinandersetzungen
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