Alle Blogs » Startbahn frei für “Schwarze Liste”

Startbahn frei für “Schwarze Liste”

am 16.11.2005 von Handakte WebLAWg

Neue Gesetze sind auf den Weg gebracht worden, auf deren Grundlage eine „Schwarze Liste“ unsicherer Fluggesellschaften, gegen die in der EU ein Flugverbot vorliegt, verfasst werden soll. Außerdem ist vorgesehen, dass Passagiere informiert und einen Erstattungsanspruch haben, wenn die Sicherheit von Flugzeugen aus Drittländern nicht garantiert werden kann.
Sämtliche Fluggesellschaften, die auf der Liste aufgeführt werden, werden nicht im EU-Luftraum fliegen dürfen. De Veyrac sagte bei einer Presseunterrichtung, dies würde ein einheitliches Sicherheitsniveau in der EU schaffen. Die neuen Vorschriften sehen vor, dass Flugpassagiere in der EU über die Identität von Flugzeugen aus Drittstaaten informiert werden müssen, wenn sie auf längeren Reisen außerhalb der EU zwischenlanden. Steigen sie in ein Flugzeug um, welches auf der Schwarzen Listen aufgeführt ist, hätten sie laut de Veyrac Anspruch auf die Rückerstattung eines Teils ihrer Reisekosten.
Die Schwarze Liste soll von der Kommission und den Mitgliedstaaten auf der Grundlage gemeinsamer Sicherheitskriterien ausgearbeitet werden. …

Kommentar schreiben




Frankreich stellt “schwarze Liste” online

Handakte WebLAWg / Die französische Zivilluftfahrtbehörde (DGAC) hat erstmals die internationalen Fluggesellschaften öffentlich gemacht, die wegen Sicherheitsmängeln keine Flugerlaubnis für Frankreich erhalten. Zu den Beiträgen hier und hier. Das Risiko eines U…

Schwarze Listen über marode Flieger

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Laut Braunschweiger Zeitung haben die EU-Verkehrsminister die Veröffentlichung Schwarzer Listen mit unsicheren Fluggesellschaften beschlossen. Das werde «mehr Sicherheit für die europäischen Flugpassagiere bringen», sagte EU-Verkehrskommissar J…

EU verlängert schwarze Liste

Handakte WebLAWg / Die Schwarze Liste gefährlicher Fluggesellschaften wird immer länger. Die EU-Kommission verbot gestern drei weiteren Airlines wegen Sicherheitsmängeln alle Starts und Landungen auf europäischen Flughäfen. Mit Blue Wing aus Surinam sowie Sky Gate…

Schwarze Liste der Fluggesellschaften

Feder-und-Paragraph.de / Verbraucherschutz à la EU: Wie Welt.de berichtet, haben die Verkehrsminister der EU-Staaten den Weg freigemacht für eine "Schwarze Liste" von Fluggesellschaften, die als unsicher eingestuft werden. Damit hat der Verbraucher eine Möglichk…

EU-Verbot für 92 Fluglinien

Handakte WebLAWg / EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot stellt am Mittwoch in Brüssel erstmals die sog. schwarze Liste unsicherer Fluggesellschaften vor, für die künftig ein Start- und Landeverbot auf den Flughäfen in der EU gilt. Nach Informationen der französisch…

Die neue EU-Verordnung zur Senkung der Roaming-Gebühren - vor der Abstimmung des Europäischen Parlaments: Häufig gestellte Fragen

Recht für Verbraucher / Die neue EU-Verordnung zur Senkung der Roaming-Gebühren - vor der Abstimmung des Europäischen Parlaments: Häufig gestellte FragenAm Nachmittag des 9. Mai 2007 werden 785 Europaabgeordnete in Brüssel über den Vorschlag der Europäischen Kommiss…

Die Europäische Kommission will Sicherheit des Güterverkehrs erhöhen

Straßenverkehrsrecht / Die Europäische Kommission will den Güterverkehr besser vor Terrorismus schützen. Unternehmen sollen dazu aufgefordert werden, ihr Sicherheitsniveau an europäische Mindeststandards anzupassen. Ein am 28.02.2006 angenommener Vorschlag für ein…

Neues Komitologieverfahren: Der Rat der EU hat am 03. März den geänderten Text der IAS-Verordnung verabschiedet

STEUERRECHT / Es wird erwartet, dass die überarbeitete Verordnung (EG) Nr. 1606/2002, die das sog. “Regelungsverfahren mit Kontrolle” einführt, im Amtsblatt der EU gegen Ende März veröffentlicht wird. Die wesentlichen Unterschiede, im Vergleich zum…

„Plan D“

Handakte WebLAWg / Die Kommission hat als Reaktion auf die Ablehnung der Europäischen Verfassung einen „Plan D - Demokratie, Dialog und Diskussion“ (13 S. PDF) vorgestellt. Mit ihm soll ein gemeinsamer Rahmen für umfassende Debatten in den Mitgliedstaaten über d…

» Suche in den JuraBlogs

Der Autor und sein Blog

Rainer Langenhan

» Handakte WebLAWg

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »