Starre Fristenpläne zur Renovierung auch bei Gewerbemiete unzulässig?
am 11.05.2006 von BERLIN BLAWGStarre Fristenpläne für Schönheitsreparaturen sind auch in Gewerbemietverträgen unzulässig, dieser Auffassung ist zumindest das OLG Düsseldorf (PDF). Sollte diese Auffassung sich durchsetzen -das OLG Düsseldorf …
OLG Düsseldorf erklärt starre Fristenregelung für die Renovierung von gewerblichen Mieträumen für unzulässig
JuracityBlog / Der 10. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 04.05.2006 (gerichtliches Aktenzeichen: I-10 U 174/05) erstmals eine starre Fristenregelung, die den Mieter eines gewerblichen Mietraumes verpflichtet - unabhäng…
RENOVIERUNG: SCHWIERIGE ZEITEN FÜR VERMIETER
LawBlog / Starre Renovierungsfristen in Mietverträgen sind unwirksam. Das kann auch nicht über eine Abgeltungsklausel bei (vorzeitigem) Auszug umgangen werden. Mit dem aktuellen Urteil werden die Möglichkeiten von Vermietern, den Mieter für die Renovierung…
Starre Renovierungspflichten bei Gewerberaum
Blickpunkt Recht & Steuern / Für Mietverträge über Wohnraum ist höchstrichterlich entschieden, dass eine Klausel, die den Mieter ungeachtet des konkreten Zustandes der Mietsache in vertraglich festgelegten Zeiträumen zu Schönheitsreparaturen verpflichtet, unwirksam ist, we…
OLG Düsseldorf: Verpflichtung zu Schönheitsreparaturen binnen starrer Fristen auch bei gewerblicher Miete unzulässig
ElbeBlawg / Nach einem Urteil des OLG Düsseldorf ist die Verpflichtung zu Schönheitsreparaturen binnen starrer Fristen auch bei gewerblicher Miete unzulässig. Im Streitfalle ging es um die Vermietung eines Ladenlokales zum Betrieb einer Änder…
RENOVIERUNGSFRISTEN
LawBlog / Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) hat mit einem neuen Urteil erstmals die Position gewerblicher Mieter gestärkt. Danach sind Mietvertragsklauseln, die starre Renovierungsfristen vorschreiben, null und nichtig. Der Vermieter eines Ladenlokals h…
Starre Fristenregelung bei Gewerberaummiete auch unwirksam (OLG Düsseldorf, n.rkr.)
Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung und nicht rechtskräftige Entscheidung des OLG Düsseldorf - Urteil vom 04.05.2006 - I-10 U 174/05 - Für Mietverträge über Wohnraum ist höchstrichterlich entschieden, dass eine Klausel, dieden Mieter ungeachtet des konkreten…
BGH zu Fristenplänen von Schönheitsreparaturen
BERLIN BLAWG / Der Bundesgerichtshof bestätigte mit Urteil vom 5. April 2006 - VIII ZR 178/05 – seine erst im Jahr 2004 entwickelte Rechtsprechung zu den Fristenplänen/Schönheitsreparaturen. Der BGH ist der Auffassung, dass ein formularmä…
BGH bestätigt erneut die Unwirksamkeit einer starren Fristenregelung für die Renovierung einer Mietwohnung
JuracityBlog / Mit dem jetzt veröffentlichten Urteil vom 05.04.2006 (AZ.: VIII ZR 178/05) hat der Bundesgerichtshof erneut die Rechte der Mieter gestärkt. In Fortführung der bisherigen Rechtsprechung zu dieser Thematik hat der BGH entschieden, dass e…
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