DJV nennt Telekom-Bespitzelungsaffäre “Angriff auf Pressefreiheit”
Handakte WebLAWg | 25. Mai 2008 — Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) sieht in der Bespitzelungsaffäre bei der Telekom einen “Angriff auf die Pressefreihei…
Die Freiheit der Medien und die Freiheit der Berichterstattung in allen Ländern Europas zu ermöglichen ist das Ziel des europaweiten Aktionstag am 5. November.
Der Aktionstag steht unter dem Motto „Stand up for journalism“ und wird auch von dem Deutschen Journalisten Verband DJV unterstützt. Der DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken betont den Zusammenhang zwischen freien Medien und demokratischen Grundrechten: „In Europa bestehen leider nach wie vor große Unterschiede in den Freiheitsrechten der Journalisten.“
Die Bandbreite reiche von den skandinavischen Ländern mit der am weitesten verwirklichten Pressefreiheit bis hin zu Weißrussland, wo Repressalien gegen kritischen Journalismus an der Tagesordnung seien.
Konken führt weiter aus:
„Die europäische Politik, aber auch die Öffentlichkeit in allen europäischen Staaten, muss darauf einwirken, dass in einem überschaubaren Zeitraum europaweit gleich hohe Maßstäbe gelten und praktiziert werden“,
„Das notwendige ,Aufstehen für den Journalismus’ muss zum gesellschaftlichen Anliegen in Europa werden. Es geht nicht um Privilegien für die Berufsgruppe der Journalisten, sondern um gelebte Freiheitsrechte für alle Bürgerinnen und Bürger.“
Wo Journalisten nicht ungehindert und unbeeinflusst ihrer Arbeit nachgehen könnten, würden auch andere Rechte eingeschränkt.
Enttäuscht zeigte sich Konken über das Verhalten des Europäischen Parlaments gegenüber Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi. Kürzlich war in Straßburg eine Resolution knapp gescheitert, mit der der Druck der…
» Vollständiger ArtikelErschienen 5. November 2009 auf http://www.presserecht-aktuell.de.
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