Stadtverband Saarbrücken: Kommunalrechtliches Kuriosum stirbt Ende 2007
am 21.03.2007 von medien-gerechtDer Stadtverband Saarbrücken wird Ende des Jahres aufgelöst. Der Stadtverband war eine in Deutschland einmalige Gebietskörperschaft, die aus der Vereinigung des Landkreises Saarbrücken und der kreisfreien Landeshauptstadt Saarbrücken entstanden ist. Im Zuge einer Verwaltungsreform wird …
Keine Zweitwohnsitzsteuer für Studenten
medien-gerecht / … in Saarbrücken, berichtet der SR. Ursprünglich wollte die saarländische Landeshauptstadt ab 2008 auch von ihren Studenten, die ihren Wohnsitz nicht ins Saarland verlegen wollen, eine Zweitwohnsitzsteuer verlangen. Damit wollte …
StA Saarbrücken ermittelt wegen Filesharing gegen Grünenchef
medien-gerecht / Die Saarbrücker Zeitung berichtet, dass die Staatsanwaltschaft Saarbrücken Ermittlungen gegen den Landeschef der Grünen im Saarland Ulrich aufgenommen hat. Der Vorwurf lautet auf unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter …
Öffentliche Redaktionssitzung des JIPS: Ebay und Recht
LAWgical / Bezahlt aber keine Ware erhalten. Was nun? Über juristische Fallstricke bei eBay-Versteigerungen wird das Team des Juristischen Internetprojekts Saarbrücken (JIPS) in der öffentlichen Redaktionssitzung am Mittwoch, 1. Februar, 17 Uhr, in der de…
Unverzüglich: 22 Tage
JuracityBlog / Erfährt der Betreiber eines Internetportals, das auf seinen Seiten etwa das Urheberrecht eines Dritten verletzende Informationen eingestellt worden sind, so muss er die rechtwidrigen Inhalte unverzüglich entfernen oder den Zugang zu ihnen s…
Zweitwohnungssteuer in Saarbrücken
JIPS News / Die Landeshauptstadt Saarbrücken hat zum 01.01.2008 die Zweitwohnungssteuer eingeführt. Bis auf wenige Ausnahmen muss jeder, der in Saarbrücken einen Zweitwohnsitz innehat, also auch Studenten, diese Aufwandssteuer zahlen. Steuerbescheide werden a…
Der gläserne Mensch
LAWgical / Am kommenden Montag (03.12.07) hält Prof. Dr. Maximilian Herberger einen Vortrag mit dem Titel: Glück und Glas, wie leicht bricht das. Rechtsinformatik-Reflexionen zum gläsernen Menschen in Zeiten des Internet. Das ist sein Beitrag zur inter…
Unverzüglich: 22 Tage
blog ::: medienrecht-informationen / Erfährt der Betreiber eines Internetportals, das auf seinen Seiten etwa das Urheberrecht eines Dritten verletzende Informationen eingestellt worden sind, so muss er die rechtwidrigen Inhalte unverzüglich entfernen oder den Zugang zu ihnen s…
Terminology Management and Terminology Extraction survey, Saarbrücken
Transblawg / The Department of Applied Linguistics at Saarland University at Saarbrücken is doing an online survey of translators’ and interpreters’ use of terminology management and terminology extraction tools. It can be done here and is suppos…
(Ex-)Sachbearbeiterin der HUK Coburg in U-Haft
RA J. Melchior, Wismar / Autohaus online berichtet: „Ex-Schadensbearbeiterin in U-Haft Wie am Freitag letzter Woche in Saarbrücken bekannt wurde, klickten tags zuvor erneut gegen eine Mitarbeiterin einer Versicherungsgesellschaft die Handschellen. Dieses Mal be…
14. EDV-Gerichtstag
Juristisches und Sonstiges / Heute Morgen habe ich per e-mail eine sehr freundliche Einladung zum 14. EDV-Gerichtstag erhalten. Das Programm klingt interessant. Furchtbar gerne würde ich der Einladung folgen; Was mich im Moment noch ein wenig abschreckt ist der Umstand, das…
Rechtsschutzversicherung muss bei Aufhebungsvertrag Deckungszusage erteilen
JuracityBlog / so das Oberlandesgericht Saarbrücken (OLG Saarbrücken vom 19.07.2006 - Aktenzeichen 5 U 719/05). Ein den Rechtsschutzversicherungsfall auslösender Verstoß gegen Rechtspflichten liegt schon dann vor, wenn der Arbeitgeber mit dem An…
JurisPedia
Transblawg / LAWgical reports that three universities, in Montreal, Montpellier and Saarbrücken, have started a kind of academic JuraWiki. The former has 52 articles at present, apparently; the latter has 3157 pages. Looking at the first screen of JurisPedia…
Öffentliche Redaktionssitzung
LAWgical / Das Juristische Internetprojekt Saarbrücken (JIPS) hält seine Redaktionssitzung künftig einmal im Monat öffentlich ab. Zwar sind in den wöchentlichen Sitzungen schon immer interessierte Teilnehmer willkommen, am Mittwoch (07.12.05) tagt man aber…
Fall-Pascal; Landgericht Saarbrücken verkündet 12 mal Freispruch
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Saarbrücken: Alle Angeklagten freigesprochen Das Saarbrücker Landgericht hat alle Beschuldigten im Pascal-Prozess von den Hauptanklagepunkten freigesprochen. Die Richter sahen weder die Mord- noch die Missbrauchsvorwürfe als erwiesen…
Babelfish not good for legal translations
Transblawg / While pursuing some terminology online, I found some rather touching evidence of a seminar at the University of Saarbrücken where an English original of part of the United Nations Convention on Contracts for the International Sales of Goods (CIS…
Vortrag
domainblog / Gleich ist Highnoon, 12 Uhr mittags. Zu dieser Stunde gibt es hier auf dem 14 EDV-Gerichtsag in der Uni Saarbrücken im CIP-Raum einen kurzen Vortrag von mir über den Domainblog und das Bloggen in Allgemeinen. Alle sind herzlich eingeladen,…
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