Stadtplan Abmahnung Rechtsanwalt Berlin
am 22.09.2006 von http://oby.deTreffen sich drei Personen. Eine Person ist Grafiker und holt sich beim zuständigen Katasteramt eine CD mit dem amtlichen Plan der betreffenden Stadt. Die andere Person betreibt eine Internetagentur und ist bewandert mit den aktuellen zur Verfügung stehenden technischen …
Von Abmahnungen und Rechtsanwälten
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Daß Rechtsanwälte mit Abmahnungen Geld verdienen können, ist bekanntlich keine Neuigkeit mehr. Das Land wird regelmäßig von sog. „Abmahnwellen“ überzogen, in denen – zumeist im Internetbereich – ein Verletzer kostenpflichtig auf eine We…
Von Abmahnungen und Rechtsanwälten
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Daß Rechtsanwälte mit Abmahnungen Geld verdienen können, ist bekanntlich keine Neuigkeit mehr. Das Land wird regelmäßig von sog. „Abmahnwellen“ überzogen, in denen – zumeist im Internetbereich – ein Verletzer kostenpflichtig auf eine We…
BMJ: Stalking-Gesetz tritt am 31.03.2007 in Kraft
Handakte WebLAWg / § 238 Nachstellung (1) Wer einem Menschen unbefugt nachstellt, indem er beharrlich 1. seine räumliche Nähe aufsucht, 2. unter Verwendung von Telekommunikationsmitteln oder sonstigen Mitteln der Kommunikation oder über Dritte Kontakt zu ihm herzus…
Innen- und Wirtschaftsminister als unerfahrener Kaufmann
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In einem Vorgang wegen des Vorwurfes des Betruges durch rechnungsähnliche Offerten bezeichnet sich eine Person als unerfahrener Kaufmann und fühlt sich deshalb betrogen. Erste Pikanterie: Die Person war 12 Jahre lang Innen - und dann Wirtschaftsmi…
Kein Schmerzensgeld für einen Rechtsanwalt
Rechtblog / Das OLG Karlsruhe hat entschieden, dass einem Rechtsanwalt kein Schmerzensgeld zusteht, wenn in der örtlichen Presse über das staatsanwaltliche Verfahren gegen seinen Sozius berichtet wird. Diese Entscheidung hat das Oberlandesgericht Karlsruhe in…
Rechtsanwalt für Gastronomierecht
Handakte WebLAWg / Eine Rechtsanwaltskanzlei, der sich ausdrücklich für die Rechtsberatung, Prozessvertretung und Schulung für Unternehmen aus der Gastronomie- und Hotelbranche anpreist, findet man selten. Die meisten vertreten lieber “die andere Seite”,…
Räumung von Hausbesetzern ohne Gerichtsvollzieher - zurück mit Hilfe des Gerichtsvollziehers
Lichtenrader Notizen / taz 2.7.05: Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain geräumt Am 30.06.2005 sind drei Wohnungen des Hausprojektes Rigaer Straße 94 in Friedrichshain geräumt worden. Nach Angaben der Bewohner geschah dies völlig überraschend. Der Eigentümer s…
LAG Köln: Bestellung des Vorsitzenden der Einigungsstelle bei Streit zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber über die Person
JuracityBlog / Das LAG Köln (Beschluss vom 05.03.2007 - 2 TaBV 10/07, Volltext) setzte auf Antrag des Betriebsrats nach § 98 ArbGG eine Einigungsstelle zur Verhandlung über einen Sozialplan mit je zwei Beisitzern ein. Da sich Betriebsrat und Arbeitgebe…
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