Stadt Frankfurt gewinnt frankfurt.eu
am 08.06.2006 von http://www.markenblog.de
In einen ADR-Schiedsverfahren vor dem Czech Arbitration Court hat die Stadt Frankfurt die Domain frankfurt.eu erstritten.
Die Domain war von der EURid ursprünglich dem Inhaber einer in Benelux registrierten Wort-/Bildmarke zugeteilt worden. Die der Registrierung zugrunde liegende Marke führt den Markentext FRANKF & URT und ist in der Nizzaklasse 22 für Fäden und Garne eingetragen.
Der Domaininhaber berief sich auf die Regelungen der VERORDNUNG (EG) Nr. 874/2004 wonach gem. Artikel 11, Abs. 2:
Enthält ein Name, für den frühere Rechte beansprucht werden, Sonderzeichen sowie Leer- und Interpunktionszeichen, so werden diese aus dem entsprechenden Domänennamen entweder ganz entfernt, durch Bindestriche ersetzt oder, falls möglich, transkribiert.
Das Schiedsgericht legte diese Regel anders aus, wertete die Transkribierung als prioritäre …
Stadt der verbotenen Wörter
Handakte WebLAWg / Seitdem im polnischen Elbing das Fluchen unter Strafe steht, ist die Polizei zu einer echten Sprachinstanz geworden. Ein Bericht auf...…
ANKUNFT
LawBlog / Welche Stadt? (WLAN im 22. Stock des Hotels. Nicht schlecht.) …
Stadt der Wissenschaft geht online
Handakte WebLAWg / Mit einer neuen Internet-Site präsentiert der Stifterverband die virtuelle Stadt der Wissenschaft, teilt idw mit. Im Frühjahr 2004 hatte der...…
LEBENSGEFAHR
LawBlog / Die Stadt Düsseldorf feiert eine neue Radaranlage auf der A 44. Gleich am ersten Tag ließ sich ein BMW-Fahrer mit 185 Sachen knipsen; erlaubt sind 100. Die Stadt rechnet laut Express in der Anfangszeit mit 500 Temposündern - pro Tag. Der Starenk…
DokuSafe der Stadt Blumberg
LAWgical / Die Stadt Blumberg (Baden-Württemberg), die erst kürzlich als InternetDorf/2005 ausgezeichnet wurde, bietet ihren Bürgern einen neuen kostenlosen Service: den DokuSafe. Der Nutzer kann in diesen elektronischen Safe Kopien wichtiger Dokumente (z.B.…
Stadt der Wissenschaft 2006
Handakte WebLAWg / Die Stadt Dresden wird die Stadt der Wissenschaft 2006. Dies ist das Ergebnis der Auswahlsitzung am 15.03.2005 im Rathaus zu Bremen, bei der die drei für die Endausscheidung nominierten Städte Dresden, Magdeburg und Tübingen ihre Konzepte noch ein…
EU-Domains: frankfurt.de gehört Stadt Frankfurt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Prager Schiedsgericht hat in einem aktuellen Urteil (Urt. v. 28.03.2006 - Az.: 00394) entschieden, dass die Domain frankfurt.eu der deutschen Stadt Frankurt a.M. gehört.Der Inhaber der Domain hatte sich auf sein eingetragenes Markenrecht FRANKF…
frankfurt.eu
domainblog / Die Domain frankfurt.eu ging in einem ADR-Verfahren an die Stadt am Main. Die Entscheidung des Prager Schiedsgerichts reit sich in eine ganze Kette ein, die Inhabern von kurzfristig registrierten (Benelux-)Marken (hier FRANKF & URT) das Grabbing…
Auslegungsfrage
muepe.de | weblog peter müller / Zum Thema .eu-Registrierung, Sunrise-Periode I. Artikel 11 der EU-Verordnung 874/2004 (PDF) besagt:Soweit bei der Registrierung vollständiger Namen, Namen aus mehreren, durch Leerzeichen getrennten Wörtern oder Wortteilen bestehen, gelten die volls…
kunst.eu - ADR Verfahren gescheitert
MarkenBlog / Im Schiedsverfahren vor dem Prager Arbitration Center standen sich in der Beschwerdeverhandlung um die Zuteilung der Domain kunst.eu zwei Markeninhaber gegenüber. Erwin Kunst aus Salzburg, Inhaber der Europäischen Gemeinschaftsmarke KUNST (Regist…
ADR Verfahren - Liechtenstein.eu übertragen
MarkenBlog / Vor dem ADR Center des Czech Arbitration Court hat Nikolaus Prinz von Liechtenstein die Domain liechtenstein.eu eingeklagt. Das Verfahren richtete sich gegen die Vergabe der Domain seitens der EURid. Der Prinz stützte seine Beschwerde auf die Tats…
stockholm.eu - oder wer zu spät kommt…
MarkenBlog / Wer bevorzugte Rechte nicht wahrnimmt, steht hinterher mit leeren Händen da. So könnte man die Situation öffentlicher Körperschaften zusammenfassen, die in der Sunrise Periode zur Registrierung der Top-Level-Domain .EU von ihrem Recht zur bevorz…
» ADR.eu
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
