Stadt erbt Ärztin
am 03.05.2005 von Handakte WebLAWgEine ungewöhnliche Erbschaft in Gestalt einer Ärztin hat die Stadt Nürnberg gemacht. Die Stadt muß die Kollegin bis zum Ablauf ihres befristeten Arbeitsvertrages, den sie mit dem Gestorbenen ausgehandelt …
Translation request / Anfrage
Transblawg / This Friday morning at ten past ten I had a phone call from a local translation agency I don’t know. Die Stadt Nürnberg bringt ein Bildband über die Stadt heraus. Der zu übersetzende Text ist etwa zwölf Seiten lang in Word.…
Streit um Flocke: Stadt Nürnberg gewinnt
MarkenBlog / Im Rechtsstreit um die Rechte an der Marke „Eisbär Flocke“ hat die Stadt Nürnberg am heutigen Freitag, 7. März 2008, einen klaren Erfolg verbuchen können. In einem Urteil hat die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Nürnberg-Fürth…
Zustandekommen eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses kraft gesetzlicher Fiktion des § 15 Abs.5 TzBfG - BAG Urteil vom 11.07.2007, Az.: 7 AZR 501/06
BS&P Balan Stockmann & Partner - Rechtsanwälte - Jena / Nach § 15 Abs.5 Teilzeitbeschäftigungsförderungsgesetz (TzBfG) verlängert sich ein befristetes Arbeitsverhältnis auf unbestimmte Zeit, wenn es nach Ablauf der Befristung mit Wissen des Arbeitgebers fortgesetzt wird, es sei denn der Arbeitgeber w…
BSG: Keine Sperrzeit bei Wechsel von einem unbefristeten in ein befristetes Arbeitsverhältnis
Rechtblog / Das Bundessozialgericht hat am 12. Juli 2006 entschieden, dass eine Sperrzeit nicht eingetreten ist, weil die Klägerin sich trotz des Abschlusses eines befristeten Arbeitsvertrages auf Grund ihres Wechsels in ein anderes berufliches Betätigungsfeld…
Stadt Solingen unterliegt Kunststiftung
Handakte WebLAWg / Die Stadt Solingen muss auf 385.000 Euro aus Erträgen der Kunststiftung Baden verzichten. Die Klage der Stadt gegen die Stiftung wurde abgewiesen. Der Vertrag zwischen Stadt und Stiftung ist nichtig, da er nicht in notarieller Form vorlag. Zum Hint…
LG Nürnberg: Erstes Verfahren um Flocke
MarkenBlog / Das Unternehmen hatte diesen (Namen “Flocke”) beim Deutschen Patentamt schützen lassen, noch bevor die Stadt Nürnberg offiziell Flocke zum Namen des Eisbärenbabys im Tiergarten erklärte. Inzwischen hat die Stadt eine einstweilige Ver…
Kündigung eines städtischen Gärtners wegen Drogendelikten
Recht und Alltag / Das Landesarbeitsgericht Köln hatte in einem jetzt veröffentlichten Urteil die Frage zu entscheiden, ob eine Stadt einem langjährig beschäftigten Gärtner fristlos kündigen kann, der wegen 31 Drogendelikten zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahr…
Sozialrecht: Einheitliche Meldefrist von 3 Monaten für Arbeitsuchende aus be- und unbefristeten Arbeitsverhältnissen
Recht und Alltag / Ein gekündigter Arbeitnehmer eines unbefristeten Arbeitsverhältnis muss sich auch bei längeren Kündigungsfristen erst drei Monate vor dem Ende des Beschäftigungsverhältnisses bei der Agentur für Arbeit melden (Sozialgericht (SG) Düsseldorf,…
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