Staatstrojaner - Tut gar nicht weh ...
am 26.01.2008 von http://spitzelblog.blogspot.com/index.html... glaubt man den jetzt vom Oberschnüffelministerium ins Netz gestellten „Fragen und Antworten zum Thema Online-Durchsuchungen. WENN man denen denn glaubt ... (z.B.: „Zunächst zur Klarstellung: Die Online-Durchsuchung dient ausschließlich dazu, …
Online-Schnüffelei - FAQs
Schnüffelblog / ... veröffentlicht jetzt das Oberschnüffelministerium. Fazit: Alles streng im Rahmen der FDGO, es ist nicht gefährlich und tut auch nicht weh (höchstens im Nachhinein, wenn man denn pflichtgemäß davon informiert wird, das Opfer einer Schnüffel…
45 Fragen ...
Schnüffelblog / Am 27. August soll im BundesSchnüffelinnenministerium eine (wohl nicht öffentliche) Anhörung zum Thema Online-SchnüffeleiDurchsuchung stattfinden. Die SPD hat einen durchaus lesenswerten Katalog von 45 Fragen aufgestellt, der im Netz kursiert, s.…
Online-Durchsuchung unzulässig ?
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Erst vor ein paar Tagen hatte ich über die Pläne der Bundesregierung zur Online-Durchsuchung von PCs via Internet berichtet. Nun lesen wir hier, dass das schon mittels “Staatstrojaner” praktiziert wurde und wird. Der BGH ist aber nach d…
Beckstein: Zypries darf nicht tatenlos vor Internetkriminalität kapitulieren
Schnüffelblog / Das Bayerisches Staatsministerium des Innern veröffentlicht eine Pressemeldung:Bayerns Innenminister Dr. Günther Beckstein hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries vorgeworfen, die sicherheitspolitische Bedeutung von Online-Durchsuchungen zur…
“Online-Durchsuchungen braucht man nicht”
Handakte WebLAWg / Kommt die Online-Durchsuchung beim Terrorismusverdacht, kommt sie später auch bei anderen Ermittlungen. Davon zeigt sich der Grünen-Innenexperte Wolfgang Wieland im tagesschau.de-Interview überzeugt. Die Grünen lehnen Online-Durchsuchungen daher…
Online Durchsuchung
IT-Blawg / Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse über in Ermittlungsverfahren durchgeführte Online-Durchsuchungen vor. Ihr sind lediglich vier gerichtlichen Entscheidungen bekannt, die Online-Durchsuchungen zum Gegenstand haben. Nachdem es im Dezem…
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