Staatsrechtler rät zu Gelassenheit
am 30.06.2005 von http://log.handakte.de/Bundeskanzler G. Schröder hat sich vorgenommen, im Wahlkampf aus dem Amt gedrängt zu werden. Ein Rücktritt würde gar nicht in seinen Lebensplan passen. Doch der von ihm gewählte Weg über eine mehr oder weniger fingierte Vertrauensfrage ist ein sehr unsichere Weg, könnte spätestens vom Verfassungesgericht …
Schröder knüpft Vertrauensfrage nicht an Sachthema
muepe.de | weblog peter müller / Bundeskanzler Schröder will die Vertrauensfrage am 1. Juli nicht mit einer Sachfrage verbinden. Das teilte Schröder nach einem Treffen mit Bundespräsident Köhler in Berlin mit. Die Vertrauensfrage wird nicht mit einer Sachfrage oder einem Gesetze…
Vertrauensfrage macht Neuwahlen
Handakte WebLAWg / Am Freitag, 1. Juli hat Bundeskanzler Gerhard Schröder die Vertrauensfrage vor dem Deutschen Bundestag gestellt. Damit will der Bundeskanzler erreichen, dass Bundespräsident Horst Köhler von den Möglichkeiten des Grundgesetzes Gebrauch machen kan…
BVerfG-Entscheidung zur Vertrauensfrage 1983
JIPS News / Nachdem Bundeskanzler Schröder wie geplant die Abstimmung über die Vertrauensfrage verloren hat, ...…
Der Neuwahl-Trick: Verfassungswidrig, aber notwendig
Jurabilis / Kanzler Schröder stellt die Vertrauensfrage - mit dem Ziel, zu verlieren. Der Bundestag wird aufgelöst und neu gewählt. Staatsrechtler von Arnim hält diesen Trick für aberwitzig. Im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE erklärt er, warum es trotzdem kau…
Wider das Grundgesetz
Jurabilis / Ex-Verfassungsrichter Ernst Benda wirft Gerhard Schröder im Interview mit der Süddeutschen Zeitung vor, mit einer unechten Vertrauensfrage dem Geist des Grundgesetzes zuwider zu handeln. Wenn jemand gegen die fingierte Bundestagsauflösung klagt, k…
Schröder im Markenregister
MarkenBlog / Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder findet sich in den Markenbeständen des DPMA wieder. Insgesamt 68 Marken weisen den Markentext Schröder auf. Nachfolgend einige Fundstücke, die auf Verbindung zum Kanzler schliessen lassen: Schröder-Gasse ke…
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