Serie: Staatsrecht 2005
Jurabilis | 12. September 2005 — Die ohnehin schon an rechtlichen Problemen nicht arme Wahl zum 16. Deutschen Bundestag wird um eine weitere Facette reicher: Der …
Staatsrecht 2005: ...bis eine(r) weint
Das BVerfG hat gerade erst die nächste Hürde aus dem Weg geräumt (Bekanntgabe des vorläufigen vorläufigen Amtlichen am Wahlabend ok; spätere Klage zulässig, dazu beck), da zaubert die Kandidatin der Opposition schon eine neue Strategie aus dem Hut: Gewählt wird jetzt solange, bis sie gewonnen hat. So soll verhindert werden, dass eine (wie wenig auch immer wünschenswerte) rot-rot-grüne Meh…
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Darf der das? Nein!
staatsrecht.info | 31. Mai 2005 — Kaum ist man zwei Wochen in Urlaub, da versucht der Kanzler schon, die Verfassungsordnung umzustürzen… Zur Frage, ob der Kanzle…
Fast so unbeliebt wie Koch
RA-Blog | 29. Februar 2008 — Laut ZDF-Politbarometer ist der SPD-Vorsitzende Kurt Beck mittlerweile fast so unbeliebt wie Roland Koch. Und das will was heissen…
SPD wird wohl eigenen Bundespräsidenten-Kandidaten aufstellen
Reuters | 1. Juni 2010 — Berlin (Reuters) - Die SPD wird wohl einen eigenen Kandidaten für die Bundespräsidenten-Wahl ins Rennen schicken. CDU, CSU un…
Regierungsopposition und Oppositionsregierung
Verfassungsblog | 13. Januar 2010 — Die Regierung hat die Macht, die Opposition nicht. Gerade weil und insoweit die Opposition die Macht nicht hat, kann sie sich…
Die funktionalisierung der Demokratie?
Datenschutzbeauftragter Online | 24. November 2008 — Heute morgen lese ich im Beck-Blog einen guten (!) Beitrag zum Thema “Schäuble will veränderte Abstimmungsregeln im Bundesrat”.…
Bundestagswahl 2
Obiter Dictum | 18. September 2005 — Die Wahlbeteiligung in meinem Wahllokal war heute mit 520 von 638 Wahlberechtigten recht hoch. Dazu hat wahrscheinlich das gute We…
Streit über Papst-Rede im Bundestag
Reuters | 17. Dezember 2010 — Berlin (Reuters) - Die geplante Rede von Papst Benedikt XVI. während seines Deutschland-Besuchs im kommenden Jahr sorgt für Str…
Rot-Grün für Volksabstimmungen
mindermeinung.de | 27. Oktober 2004 — Die Regierungskoalition beabsichtigt, einen erneuten Gesetzentwurf in den Bundestag einzubringen, nach dem zukünftig Volkstabstimm…
Womit geht die Bundeskanzlerin in die Geschichte ein?
Kanzleien im Internet | 19. Januar 2011 — Es scheint ja jeder Bundeskanzler bemüht zu sein, mit irgend etwas in die Geschichte einzugehen. Helmut Schmidt ging ja mit d…
Beck Aktuell
Koalitionssuche: Union will notfalls nochmals Neuwahlen - Politik
Internetangebot des Verlages C.H. Beck, München - : BVerfG: Ergebnisse der Bundestagswahl k�nnen am Wahltag ver�ffentlicht werden
Koalitionssuche: Union will notfalls nochmals Neuwahlen - Politik
Gibt es schon Pläne für Neuwahlen nach den Neuwahlen? Um eine Große Koalition oder eine Regierungsbeteiligung der Linkspartei zu verhindern, will die Union einem Zeitungsbericht zufolge notfalls den Weg zu erneuten Wahlen besch
