Staatsbeflaggung
am 17.06.2006 von http://www.elbelaw.de/blawg
Die Union fordert im Rahmen des markenrechtlich geschützten Großereignisses auf Rasen (RA-Blog) die Staatsbeflaggung in Deutschland.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble solle dem Beispiel der patriotischen Fans folgen und eine Staatsbeflaggung anordnen, forderte der CSU-Bundestagsabgeordnete Johannes Singhammer in der „Bild“-Zeitung.
Sommerloch (oder WM-Loch). Da dürfen auch mal wieder die …
Fahnenspiel
J!Blawg - Das Jura Blog aus Münster / CSU-MdB Johannes Singhammer fordert von Innenminister Wolfgang Schäuble der Patriotismuswelle deutscher Autofahrer und Schrebergärtner zu folgen und während der Fussball™ WM™ Staatsbeflaggung anzuordnen. Auch der innenpolitische Sp…
Beschreibung des Tages
ElbeBlawg / markenrechtlich geschütztes Großereignis auf Rasen 2006 Gefunden beim RA-Blog …
„Anständig mit W.i.b.a.S. zusammenarbeiten ?
RA J. Melchior, Wismar / Wie bei PR-inside zu lesen ist, fordert der (noch-)CSU-Chef Edmund Stoiber die SPD zu fairem Umgang mit Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf. Die Union habe nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 sehr eng mit dem dam…
Echte Fans
Jurabilis / Während man in Deutschlands Feuilletons noch oberlehrerhaft diskutiert, ob man das Schwenken der deutschen Flagge nicht zumindest als Ordnungswidrigkeit ahnden kann und Herr Ströbele nicht müde wird, seine Besorgnis im Falle eines deutschen WM-Si…
Schäuble bohrt die StPO auf
RA-Blog / Schneller als die Polizei erlaubt ist mal wieder Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble. Seine Reaktion auf das heutige Urteil des BGH zur Rechtswidrigkeit von Online-Durchsuchungen: Für Schäuble, der große Hoffnungen in die Überwachung aus dem…
Schäuble fordert Internierung von Terrorverdächtigen
medien-gerecht / Im Spiegel-Interview offenbart Innenminister Schäuble wieder erschreckende Gedanken. So fordert er, dass es für Terrorverdächtige ein Handy- und Internetverbot geben sollte und denkt laut über die Internierung “von Gefä…
Polizeiliche Härte: Fußballfans gründen Fonds
LawBlog / Fußballfans wollen einen Spendenfonds gründen, mit dem rechtlich gegen überzogene Polizeiaktionen vorgegangen werden soll. Aufgeschreckt scheint die Fans vor allem der Umstand zu haben, dass sie bei einem Eintrag in die polizeiliche Gewalttäter-K…
Kein Grund zu Alarmismus ???
RA J. Melchior, Wismar / Dem Tagesspiegel zufolge sieht Wolfgang-i.b.a.-Schäuble „keinen Grund zu Alarmismus: „Berlin - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) versteht die Aufregung um seine Pläne zu veränderten nicht. Es bestehe ̶…
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