Staatsanwaltschaft verweigert Ermittlungen gegen Tauschbörsennutzer
Mord ist mein Beruf | 26. März 2008 — Um an die Adressen der Internetnutzer zu kommen und diese dann zivilrechtich verfolgen zu können, werden von der Musikindustrie ma…
In der vergangenen Woche sorgte eine Meldung aus Wuppertal für Aufregung. Die dortige Staatsanwaltschaft kündigte an, künftig die Aufnahme von Ermittlungen abzulehnen, wenn die Musik- oder Pornoindustrie diese wegen illigaler Datenübertragung beantragte. Diese Verfahren wendet beispielsweise die Musikindustrie an, um gegen Urheberrechtsverletzungen vorzugehen. Im Text Unterwegs mit den digitalen Fahrkartenkontrolleuren wird das Verfahren ausführlich beschrieben.
Sollte sich die Staatsanwaltschaft Wuppertal mit ihrer Ansicht durchsetzen, könnte das das Ende der Anzeigenflut gegen Tauschbörsennutzer bedeuten.
jetzt.de hat in Wuppertal nachgefragt, warum man sich dort so entschieden hat. Hier die Stellungnahme von Staatsanwalt Wolf Baumert, der auch Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Wuppertal ist: (…)
Quelle: Süddeutsche vom 31.03.2008
Erschienen 31. März 2008 auf http://log.handakte.de/.
Mord ist mein Beruf | 26. März 2008 — Um an die Adressen der Internetnutzer zu kommen und diese dann zivilrechtich verfolgen zu können, werden von der Musikindustrie ma…
Schwarz-Surfen | 20. Oktober 2010 — Nach mir vorliegenden Informationen hat das Landgericht Wuppertal die von der Staatsanwaltschaft Wuppertal eingelegte Beschwerd…
Schwarz-Surfen | 27. August 2010 — Nachdem das Amtsgericht Wuppertal die Eröffnung eines Hauptverfahrens wegen eines vermuteten “Schwarz-Surfens” abgelehnt hat (B…
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 26. März 2008 — Es ist vollkommen begrüßenswert, dass die Staatsanwaltschaft Wuppertal sich nicht dem Trend anschließt und zum privaten Ermittlung…
RA J. Melchior, Wismar | 26. März 2008 — ... wie heise berichtet: Die Wuppertaler Staatsanwaltschaft hat sich offen mit der Medienindustrie angelegt. Sie lehnt seit…
Datenschutzbeauftragter | 25. Oktober 2010 — Mit Beschluss vom 03.08.2010 lehnte das AG Wuppertal die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen einen Angeschuldigten ab, da das…
Datenschutzbeauftragter Online | 6. November 2008 — Endlich ist sie online: Die (kurze) Entscheidung des LG Wuppertal zum Schwarz-Surfen (ursprünglich AG Wuppertal). Inhaltlich se…
Weblawg.de | 29. März 2008 — "... Filesharer müssen verfolgt und in extremen Fällen sogar von der Internetnutzung ausgeschlossen werden. Das zumindest fordert …
medien-gerecht | 27. März 2008 — heise berichtet, dass die Staatsanwaltschaft Wuppertal Anzeigen von Rechtsanwaltskanzleien gegen Filesharer nicht mehr bearbe…
JIPS News | 24. Oktober 2010 — Das LG Wuppertal hat laut Pressemitteilung die Entscheidung des AG Wuppertal, die Eröffnung eines Hauptverfahrens zum Schwarzsu…