Staatsanwaltschaft Wuppertal nimmt Stellung zum Thema IP-Adressen
am 31.03.2008 von Handakte WebLAWg
In der vergangenen Woche sorgte eine Meldung aus Wuppertal für Aufregung. Die dortige Staatsanwaltschaft kündigte an, künftig die Aufnahme von Ermittlungen abzulehnen, wenn die Musik- oder Pornoindustrie diese wegen illigaler Datenübertragung beantragte. Diese Verfahren wendet beispielsweise die Musikindustrie an, um gegen Urheberrechtsverletzungen vorzugehen. Im Text Unterwegs mit den digitalen Fahrkartenkontrolleuren wird das Verfahren ausführlich beschrieben.
Sollte sich die Staatsanwaltschaft Wuppertal mit ihrer Ansicht durchsetzen, könnte das das Ende der Anzeigenflut gegen Tauschbörsennutzer bedeuten.
jetzt.de hat …
Staatsanwaltschaft verweigert Ermittlungen gegen Tauschbörsennutzer
Mord ist mein Beruf / Um an die Adressen der Internetnutzer zu kommen und diese dann zivilrechtich verfolgen zu können, werden von der Musikindustrie massenhaft Strafanzeigen gegen Tauschbörsennutzer erstattet. Wie hier berichtet wird, hält die Staatsanwalt…
Staatsanwaltschaft Wuppertal lehnt Schulterschluss mit Musikindustrie ab
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es ist vollkommen begrüßenswert, dass die Staatsanwaltschaft Wuppertal sich nicht dem Trend anschließt und zum privaten Ermittlungdienst für die Musikindustrie wird.Die Wuppertaler Staatsanwaltschaft hat sich offen mit der Medienindustrie angeleg…
Die StA verweigert sich der Musikindustrie ...
RA J. Melchior, Wismar / ... wie heise berichtet: Die Wuppertaler Staatsanwaltschaft hat sich offen mit der Medienindustrie angelegt. Sie lehnt seit kurzem strafrechtliche Ermittlungen gegen Tauschbörsennutzer kategorisch ab. Massenstrafanzeigen von Rechteinhabern b…
Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen gegen Tauschbörsennutzer ab
Ref. Niemeyer / Wie heise online berichtet, verweigert die Staatsanwaltschaft Wuppertal seit kurzem die Ermittlung von Tauschbörsennutzern. Sie schließt sich damit der Argumentation der Gegner des Vorgehens der Medienindustrie an. Schließlich bedient die Musiki…
Staatsanwaltschaft Wuppertal will keine Filesharer mehr verfolgen
Weblawg.de / ... Filesharer müssen verfolgt und in extremen Fällen sogar von der Internetnutzung ausgeschlossen werden. Das zumindest fordert die deutsche Musikindustrie, die trotz rückläufiger illegaler Downloads ihre Umsätze und Gewinnmargen bedroht sieht.…
Betrug gegenüber der Staatsanwaltschaft zu Lasten der Bundesrepublik Deutschland
BERLIN BLAWG / Die ungewöhnliche Anklage der Staatsanwaltschaft Wuppertal gegen einen System-Administrator wegen Betruges gegenüber der Staatsanwaltschaft und zu Lasten der Bundesrepublik Deutschland endete mit einem Freispruch. Der Admin war angeklagt,…
StA Wuppertal verweigert die Arbeit gegen Filesharer
medien-gerecht / heise berichtet, dass die Staatsanwaltschaft Wuppertal Anzeigen von Rechtsanwaltskanzleien gegen Filesharer nicht mehr bearbeitet. Grund ist nicht etwa die einstweilige Verfügung gegen die Vorratsdatenspeicherung. Die StA Wuppertal steht auf dem…
Mit Atombomben auf Ameisen schießen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In Wuppertal weigert sich die Staatsanwaltschaft seit kurzem, Ermittlungen gegen P2p_Tauschbörsennutzer einzuleiten. Verhältnismäßig seien die Ermittlungen nicht, den Rechteinhabern gehe es auch nicht um ein Strafverfahren, sondern nur um das Abg…
Behördliche Umwege
LawBlog / Die Pressestelle der Staatsanwaltschaft Wuppertal ist wahrlich originell: Sie hat eine wundersame Methode entwickelt, mit der sie die Medien informiert. Per Telefax wird den Redaktionen ein Schreiben übermittelt. Und in dem steht dann, dass es eine…
EXKLUSIV - FÜR SPAM
LawBlog / Warnung auf der Homepage der Staatsanwaltschaft Wuppertal: Bitte beachten Sie, dass die angegebene E-Mail-Adresse nicht für Zuschriften in Rechtssachen verwendet werden darf. Ferner können keine Strafanzeigen oder Anträge entgegen genommen oder…
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