Staatsanwaltschaft Potsdam erhebt Anklage im Fall “Cicero”
am 15.03.2006 von http://www.recht-blog.com
Wir haben über den Fall bereits mehrfach berichtet. Nun ist zu lesen, dass die Staatsanwaltschaft Anklage erheben wird:
Es dürfte es sich um den Journalisten Bruno Schirra und den Auslandschef der schweizerischen Zeitung “Sonntagsblick”, Johannes von Dohnanyi, handeln.
Quelle: newsroom.de vom 15.03.2006
Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, [...]
Anklage in “Cicero”-Affäre
Handakte WebLAWg / Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat in der Affäre um das Politik-Magazin Cicero gegen zwei Journalisten Anklage erhoben. Der Vorwurf laute auf Beihilfe zur Verletzung von Dienstgeheimnissen und einer besonderen Geheimhaltungspflicht, teilten die Stra…
Cicero Affäre
Rechtblog / Das Landgericht Potsdam hat die Durchsuchung bei dem Potsdamer Magazin und in der Privatwohnung des Berliner Journalisten Bruno Schirra im September 2005 für rechtens erklärt. Die Staatsanwaltschaft wird sich nun bis zum 12.03.2006 entschei…
Mohammed-Karikaturen führen zur Strafanzeige gegen “Die Welt”
Rechtblog / Die Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Köln bezieht sich auf Volksverhetzung und Beschimpfung von Religionsgesellschaften. Quelle: Newsroom.de vom 16.03.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien un…
“Cicero”-Affäre
Handakte WebLAWg / Der Erste Senat verhandelt am 22.11.2006 über die Verfassungsbeschwerde von “Cicero“-Chefredakteur Wolfram Weimer, der durch die Durchsuchungsaktion das Grundrecht der Pressefreiheit verletzt sieht, so Gerichtssprecherin Dietlind Weinlan…
News: Häftlinge müssen sich mit 16 TV-Programme begnügen
Rechtblog / Ein Gericht stellte nun fest, dass ein Untersuchungs-Häftling keinen Anspruch auf digitales Fernsehen hat. Quelle: newsroom.de vom 02.10.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. N…
TV-Sender halten nach Ullrich-Suspendierung an Tour-Übertragung fest
Rechtblog / Insgesamt sind bei ARD und ZDF rund 100 Stunden Berichterstattung um das größte Radsport-Ereignis eingeplant. Quelle: newsroom.de vom 30.06.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinst…
Polizist wegen Kopfschuss vor Gericht
Rechtblog / Staatsanwaltschaft erhebt Mordanklage gegen 35-jährigen Neulußheimer. Er soll im April in die Wohnung seiner Ex-Freundin in Altlußheim eingedrungen ist und die junge Frau quasi hingerichtet hat, während ihr zweijähriger Sohn…
Ermittlungen gegen Journalisten !
Rechtblog / Gegen mehrere Journalisten wird wegen des Vorwurfs ermittelt, sie hätten aus geheimen Unterlagen des BND-Untersuchungsausschusses des Bundestags zitiert und sich damit der Beihilfe zum Geheimnisverrat schuldig gemacht. Union und SPD haben sich…
FC Bayern will wegen “Rufmord” klagen
Rechtblog / Nun wird in der Presse konkret berichtet, dass der FC Bayern wegen Rufmord klagen will. Wir hatten über den Fall bereits berichtet: Nationalspieler in Wettskandal verwickelt? Wettskandal oder wie weit darf die Presse gehen Es soll ein auf Medienrech…
Springer zieht Angebot zum Pro-Sieben-Verkauf zurück
Rechtblog / Der Springer-Konzern hat sein Angebot an das Bundeskartellamt über einen Verkauf des TV-Senders Pro Sieben zurückgezogen. Das teilte die Axel Springer AG am Montag in Berlin mit. Quelle: Financial Times vom 16.01.2006 Berichtet im Medienr…
Premiere zeigt Fußball
Rechtblog / Der Rechtevermarkter Arena will die Übertragung der Fußball-Bundesliga im Bezahlfernsehen Zeitungsberichten zufolge überraschend mit dem vorherigen Rechteinhaber Premiere teilen. Verschiedene Medien berichten über eine entsprechende Vereinbarung…
Mannesmann-Prozess
Rechtblog / Wie das Handelsblatt berichtet, geht der Prozess am 26 Oktober vor dem Landgericht Düsseldorf in eine weitere Runde. Quelle: Handelsblatt online vom 07.06.2006 Berichtet durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern,…
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