Keine Erklärungen für deutsche Waffen in Georgien
Reuters | 18. August 2008 — Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung und der Waffenhersteller Heckler & Koch haben keine Erklärung, wie Gewehre des Unter…
Stuttgart (Reuters) - Der Waffenhersteller Heckler & Koch steht im Verdacht, Schusswaffen illegal in krisengeschüttelte mexikanische Bundesstaaten geliefert zu haben.
Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft durchkämmte daher am Dienstag den Unternehmenssitz im schwäbischen Oberndorf mit rund 20 Beamten, wie die Ermittlungsbehörde mitteilte. Es bestehe der Verdacht des Verstoßes gegen das Außenwirtschafts- und das Kriegswaffenkontrollgesetz, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Die Ermittlungen hatte ein Buchautor im Frühjahr mit einer Anzeige gegen das Unternehmen ins Rollen gebracht, das für seine Sturmgewehre und Pistolen weltbekannt ist.
Heckler & Koch beteuerte seine Unschuld. Das Unternehmen und die Geschäftsführung seien überzeugt, dass die Vorwürfe einer genauen juristischen Prüfung nicht standhielten, teilte die in Privatbesitz befindliche Rüstungsfirma mit. Heckler & Koch halte sich an Recht und Gesetz der Bundesrepublik Deutschland. "Heckler & Koch hat zu keinem Zeitpunkt an irgendwelche mexikanischen Bundesstaaten geliefert", versicherte das Unternehmen. Heckler & Koch habe "vertragsgemäß und allen deutschen Behörden bekannt" ausschließlich an die gesetzlich vorgesehene mexikanische Waffeneinkaufsbehörde DCAM geliefert. Heckler & Koch kooperiere mit der Staatsanwaltschaft.
Die Strafverfolger sehen hingegen einen Anfangsverdacht für eine Straftat und ermitteln gegen rund ein Dutzend hochrangige Mitarbeiter von Heckler & Koch. Das Unternehmen habe Kriegswaffen nach Mexiko geliefert, diese Waffen seien den Ermittlungen zufolge auch in Unruheprovinzen aufgetaucht. Die Lieferung der Heckler & Koch-Waffen in diese mexikanischen Bundesstaaten sei aber von der Heckler & Koch erteilten Ausfuhrgenehmigung nicht gedeckt gewesen.
In Mexiko tobt ein erbitterter Drogenkrieg, der in den vergangenen vier Jahren mehr als 30.000 Menschen das Leben gekostet hat. Experten gehen davon aus, dass die Drogenbanden ihre Waffen vor allem aus den USA, zum Teil aber auch aus anderen Ländern beziehen.
Erschienen 21. Dezember 2010 bei http://www.reuters.com.
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