In Brandenburg gibt es auch in diesem Jahr wieder eine Weihnachtsamnestie für ausgewählte Häftlinge. "Die Amnestie vor einem christlichen Fest setzt ein Zeichen, dass staatliche Autorität nicht seelenlos ist”, sagte Justizministerin Beate Blechinger (CDU) am Donnerstag. Wie viele Häftlinge vorzeitig entlassen werden, kann noch nicht gesagt werden. Im vergangenen Jahr waren es 120. In Brandenburg Verurteilte können einen Antrag auf vorzeitige Entlassung stellen. Diese wird aber nur Gefangenen gewährt, die mindestens seit September 2005 in Haft sind und deren Entlassungstermin zwischen dem 1. Dezember dieses Jah…
» Vollständiger ArtikelErschienen 15. Dezember 2005 auf http://strafprozess.blogspot.com.
strafblog | 10. Dezember 2006 — Bis auf Bayern und Sachsen gewähren auch in diesem Jahr alle Bundesländern vielen Häftlingen, deren Entlassung in den nächsten 3 M…
Knastblog | 16. Dezember 2005 — Justizministerin Dr. Beate Merk gab heute in München bekannt, dass es im Jahr 2005 in Bayern keine Weihnachtsamnestie geben wir…
Knastblog | 11. November 2005 — Weihnachten wirft seine Schatten voraus: Strafgefangene, die regulär zwischen dem 14. November 2005 und dem 8. Januar 2006 au…
beck-blog | 15. Dezember 2010 — In einigen Bundesländern werden Strafgefangene, deren Haftzeit um die Weihnachtszeit oder zum Jahreswechsel abläuft, bereits ei…
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LawBlog | 20. Februar 2006 — Bei Hartz IV darf das Einkommen eines Partners erst angerechnet werden, wenn die Lebensgemeinschaft mindestens ein Jahr besteht…
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